Wann wurde der Bundespräsident über die Neuwahlpläne informiert? Auch die Grünen erwarten Antworten zur Vertrauensfrage. (Der Tagesspiegel, 31.05.2005)
Alle Artikel in „Politik“ vom 30.05.2005
Jahr
Er galt als Vordenker der ökologischen Bewegung. Im Alter von 83 Jahren ist der Schriftsteller Carl Amery bereits am vergangenen Dienstag in München gestorben.
Israels Staatspräsident Mosche Katzav hat vor neuem Antisemitismus in der Bundesrepublik gewarnt. Er vertraue aber Deutschland bei der Abwehr dieser Gefahr, sagte Katzav am Montag zum Auftakt seines Deutschlandbesuches in Berlin.
Der erste von drei Atommülltransporten von Dresden ins westfälische Ahaus ist am Montag gestartet. Pünktlich um 12 Uhr verließen sechs Lastwagen mit Castor-Behältern das Rossendorfer Forschungszentrum im Nordwesten von Dresden.
Jetzt ist sie offiziell die Herausforderin von Gerhard Schröder - und die erste Frau in Deutschland, die Kanzlerin werden kann: Die Präsidien der Unionsparteien haben Angela Merkel als gemeinsame Kanzlerkandidatin nominiert. (30.05.2005, 15:32 Uhr)
Wie geht es weiter nach dem deutlichen Nein der Franzosen zur EU-Verfassung? Beim EU-Gipfel Mitte Juni in Brüssel wollen die Länder nach einem Ausweg aus der schweren Krise suchen. Ein zweites Referendum in Frankreich wird nicht ausgeschlossen. (30.05.2005, 14:50 Uhr)
Nach Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch über den 1. November 2006 hinaus der Vertrag von Nizza gelten. Zu diesem Tag sollte die Verfassung in Kraft treten, hätten ihr alle 25 Mitgliedsländer zugestimmt.
Bundeskanzler Gerhard Schröder will erst am 1. Juli endgültig Klarheit darüber schaffen, in welchem Verfahren er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen will. (30.05.2005, 12:52 Uhr)
Bundeskanzler Gerhard Schröder und andere Politiker in Deutschland haben das Nein der Franzosen zur EU-Verfassung bedauert. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos ging einen Schritt weiter: Er machte Rot-Grün mitverantwortlich für das negative Ergebnis.
Hamburg (30.05.
Nach Angaben des Innenministeriums in Paris vom frühen Montagmorgen haben 54,9 Prozent der französischen Wähler gegen die EU-Verfassung gestimmt. Jetzt wird die Bildung einer neuen Regierung erwartet. (30.05.2005, 09:07 Uhr)
Die ersten Castor-Transporte aus Sachsen sollen nach Nordrhein-Westfalen rollen. Die Demonstranten rüsten sich schon
zu Lasten des Partners
Rund 56 Prozent lehnen die EU-Verfassung ab Schwere Niederlage für Präsident Chirac
Wie kann der Kanzler das Misstrauen gegen sich organisieren, ohne das Gesicht zu verlieren?
UN-Sonderbeauftragter soll demokratische Entwicklung prüfen / Serbien-Montenegro plant für EU-Aufnahme
Von Albrecht Meier
Wie die Franzosen sehen viele Briten in Brüssel zu viel Macht – und lehnen daher die EU-Verfassung ab
Berlin Noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl will Außenminister Joschka Fischer (Grüne) zu Gesprächen nach Washington reisen. Wie das „Handelsblatt“ aus amerikanischen Regierungskreisen erfuhr, wird der Besuch voraussichtlich am 8.
Erste Gespräche von PDS und Wahlalternative – doch beide sind auf Unabhängigkeit bedacht