Die britische EU-Ratspräsidentschaft plant für diesen Herbst einen Sondergipfel, um Auswege aus der schweren Krise der Europäischen Union zu suchen. Das kündigte Premier Tony Blair an. (01.07.2005, 21:42 Uhr)
Alle Artikel in „Politik“ vom 01.07.2005
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Die britische EU-Ratspräsidentschaft plant für diesen Herbst einen Sondergipfel, um Auswege aus der schweren Krise der Europäischen Union zu suchen. Das kündigte Premier Tony Blair an.
Nach den jüngsten Schleichwerbungsvorfällen in der ARD haben Privatsender ein Ende jeglicher Werbung in den öffentlich- rechtlichen Sendern gefordert. RTL-Geschäftsführer Gerhard Zeiler sagte am Montag beim Medienforum NRW in Köln, er sei für eine faire Teilung - Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen, Werbung für die Kommerziellen.
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Werner Müller soll neuer Aufsichtsratschef der Deutschen Bahn werden. Dies verlautete am Montag aus Kreisen des Kontrollgremiums in Berlin. Der 59-Jährige Müller ist heute Vorstandsvorsitzender des Energiekonzerns RAG.
Der Bundestag hat den Weg zu einer Neuwahl eröffnet. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage erlitt Bundeskanzler Gerhard Schröder wie von ihm gewünscht eine Niederlage. Nun liegt die Entscheidung über die Auflösung des Bundestages bei Bundespräsident Köhler. (01.07.2005, 16:06 Uhr)
SPD-Chef Franz Müntefering hat Bundespräsident Horst Köhler die Entscheidung für eine Bundestagsneuwahl nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Jürgen Falter deutlich schwerer gemacht. (01.07.2005, 14:52 Uhr)
Nach dem Aus für die letzte rot-grüne Länderregierung in Nordrhein-Westfalen strebt Bundeskanzler Gerhard Schröder eine vorgezogene Bundestagswahl im Herbst an. Eine Chronologie der Ereignisse:
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat im Deutschen Bundestag in Berlin die Vertrauensfrage gestellt. Eine Dokumentation der vollständigen Rede:
Berlin - Beliebt in den eigenen Reihen sind beide nicht mehr – und weder Jelena Hoffmann noch Werner Schulz werden wieder für den Bundestag kandidieren. Das gibt der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Chemnitz und ihrem grünen Berliner Kollegen die Chance, über den Sinn vorgezogener Neuwahlen klar zu reden – selbst wenn sie damit Gerhard Schröder provozieren.
Madrid - Trotz des monatelangen scharfen Protestes der Kirche und konservativer Bewegungen hat das spanische Parlament am Donnerstag die Homo-Ehe mit breiter Mehrheit beschlossen. Schon vom 4.
Sachsens Ministerpräsident Milbradt über die Durststrecken nach einem möglichen Regierungswechsel
Ein gedrängter Vormittag – dann wird der Bundestag entschieden haben. Falls weniger als 301 der 601 Parlamentarier Gerhard Schröder das Vertrauen aussprechen, ist Bundespräsident Horst Köhler am Zug.
Tony Blair übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft – und will vor allem die Osteuropäer nicht verärgern
Berlin - Beliebt in den eigenen Reihen sind beide nicht mehr – und weder Jelena Hoffmann noch Werner Schulz werden wieder für den Bundestag kandidieren. Das gibt der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Chemnitz und ihrem grünen Berliner Kollegen die Chance, über den Sinn vorgezogener Neuwahlen klar zu reden – selbst wenn sie damit Gerhard Schröder provozieren.
Müntefering: Einen Plan B haben wir nicht
Berlin Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, Unicef, hat auch im Hinblick auf den G-8-Gipfel kommende Woche in Schottland die hohe Kindersterblichkeit in Afrika angeprangert. Täglich sterben nach Unicef-Informationen in den Ländern südlich der Sahara 12000 Kinder vor ihrem fünften Geburtstag, die meisten an vermeidbaren Krankheiten.
Für den aktuellen Deutschlandtrend im Auftrag von ARD/„Tagesthemen“ und Tagesspiegel befragte Infratest dimap vom 28. bis 29.
Berlin Die Schmiergeldaffäre im VW-Konzern weitet sich aus. Die „Wirtschaftswoche“ berichtete am Donnerstag, VW-Personalvorstand Peter Hartz stehe vor seinem Rücktritt.
Berlin Deutschland wird noch bis einschließlich 2007 – und damit insgesamt sechs mal hintereinander – gegen den EU- Stabilitätspakt verstoßen. Finanzminister Hans Eichel (SPD) teilte dem Finanzplanungsrat aus Bund, Ländern und Gemeinden am Donnerstag mit, dass er in diesem Jahr mit einer Staatsverschuldung von 3,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes rechnet.
Berlin Der VW-Konzern wird von einer Schmiergeldaffäre erschüttert. Am Donnerstag erklärte der Gesamtbetriebsratschef des Unternehmens, Klaus Volkert, überraschend seinen Rücktritt.
Straßburg/Berlin - Ostdeutsche Neubauern-Erben bekommen ihr Land nicht zurück. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg billigte am Donnerstag, dass die Bundesrepublik rund 70 000 Erben von Bodenreformland seit 1992 die Grundstücke entzog.
Das Urteil von Straßburg erzürnt die Erben der Neubauern – und erfreut den Fiskus
Berlin - Im Falle eines Wahlsieges im September will die Union ihre Amtszeit mit einem milliardenschweren Sparpaket beginnen. „Wir müssen sofort konsolidieren“, kündigte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Steffen Kampeter, an.
Von Hermann Rudolph
Im Jahre 1977 hat ein blonder Sänger namens Heino das Lied der Deutschen gesungen und auf Schallplatte aufgenommen. Und zwar nicht nur jenen Teil, der Nationalhymne ist, also nicht nur die dritte Strophe (Einigkeit und Recht und Freiheit…) sondern das ganze Lied, die MaxiVersion sozusagen.