Berlin Eine Woche vor dem Referendum über die EU-Verfassung in Frankreich hat der französische Philosoph André Glucksmann Staatschef Jacques Chirac vorgeworfen, den Verfassungsgegnern indirekt die Wähler in die Arme zu treiben. „Wenn Chirac spricht, dann verkauft er das Ja mit den Argumenten des Nein“, sagte Glucksmann dem Tagesspiegel am Sonntag.
Alle Artikel in „Politik“ vom 22.05.2005
Jahr
Politik: Eichel räumt Etat-Risiken durch Hartz IV ein Finanzministerium: Noch keine konkreten Zahlen
Berlin Dem Bundesetat drohen angeblich weitere Haushaltslücken durch Mehrkosten bei der Hartz IV-Reform. Für den Bundeshaushalt 2005 ergebe sich ein Fehlbetrag von knapp 15 Milliarden Euro, berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine interne Regierungsvorlage.
Anfang des Jahres hat die EU die diplomatischen Sanktionen gegen Kuba ausgesetzt, die seit Sommer 2003 in Kraft waren. Damals hatte Brüssel beschlossen, bilaterale Regierungstreffen auf hoher Ebene einzuschränken, ebenso wie die Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen.
Merkel sieht die CDU vor der Landtagswahl auf dem Weg zum Sieg / Stoiber verspricht Schröder, im Bundesrat nicht zu blockieren
Berlin - Die Außenpolitik der US-Regierung ist bekannt für ihre unilaterale Ausrichtung. Und was beim Angriff auf den Irak zu massiven Überwerfungen mit dem alten Europa geführt hat, löst jetzt gewisse Zurückhaltung gegenüber den Plänen von George Bush aus, ein amerikanisches Spezialkorps zur Friedensbildung einzurichten.
Der französische Philosoph André Glucksmann über Berlin, Paris – und was sie an Europa nicht verstehen
Von Peter von Becker
Von Antje Vollmer
Joschka Fischer traut Grünen-Chef Bütikofer nicht so recht – die Rivalität geht in eine neue Runde
Das mögliche Aus für RotGrün in Düsseldorf zieht unvermeidlich auch Fragen nach bundespolitischen Folgen nach sich. Eine kleine Übersicht: Stürzt Schröder?
Eine Niederlage an Rhein und Ruhr wäre für die SPD der Gipfelpunkt einer Verlustserie in den Bundesländern
Berlin - Zur Urteilsverlesung hat nun auch die Parteiführung der Grünen den Prozess gegen den Ex-Chef des russischen Ölkonzerns Jukos, Michail Chodorkowski, attackiert. Grünen-Chefin Claudia Roth nannte das Moskauer Verfahren einen „politischen Schauprozess“.
Die USA verlangen die Auslieferung des russischen Ex-Atomministers
Erst jetzt bekannt gewordene Dokumente belegen: Paris ignorierte die Risiken seiner Atomtests im Südpazifik