Jetzt ist es endgültig: Die rechtsextreme NPD darf am 8. Mai nicht am Holocaust-Mahnmal vorbei zum Brandenburger Tor marschieren. Dies entschied heute das Bundesverfassungsgericht und bestätigte damit ein entsprechendes Urteil des Berliner Oberverwaltungsgerichts.
Alle Artikel in „Politik“ vom 06.05.2005
Jahr
Die sozialdemokratische Labour-Partei von Premierminister Tony Blair hat die britische Unterhauswahl gewonnen. Labour verliert zwar stark, behält aber eine deutliche Mehrheit im Parlament. Es ist das erste Mal, dass die Partei drei Wahlsiege hintereinander erringt.
Köln Der FDP-Parteitag in Köln hat Guido Westerwelle als Bundesvorsitzenden der Liberalen für zwei Jahre wiedergewählt. Für den 43-Jährigen stimmten 475 Delegierte, 90 votierten mit Nein, fünf enthielten sich.
New York - Zwei Explosionen rissen am frühen Donnerstagmorgen die Bewohner von Manhattans Upper Eastside aus dem Schlaf und weckten neue Terrorangst in der Stadt. Die Bomben detonierten um 3:35 Uhr vor einem 14-stöckigen Gebäude auf der Third Avenue in Höhe der 51.
Bagdad/Washington Die Serie blutiger Anschläge seit der Regierungsbildung im Irak reißt nicht ab. Allein am Donnerstag starben bei einem Anschlag auf ein Rekrutierungszentrum und bei Angriffen auf Polizeistreifen mehr als 20 Menschen.
Wegen Rädelsführerschaft einer Terrorvereinigung
Der wiedergewählte FDP-Chef Westerwelle nennt Rot-Grün einen Irrtum – und fordert Revanche
Von Peter von Becker
London - In einer langen Fernsehnacht haben die Briten in der Nacht zum Freitag die Ergebnisse der spannendsten britischen Unterhauswahl seit 1992 verfolgt. Nach übereinstimmender Ansicht der Wahlanalysten und Meinungsumfragen dürfte die seit 1997 amtierende Labourregierung im Amt bestätigt werden.
Deutschlandtrend: Die Debatte über die Rolle der Wirtschaft finden viele richtig, aber sie ärgern sich über Münteferings Wortwahl
Warschau - Etwa 20000 Menschen aus aller Welt haben am Donnerstag beim „Marsch der Lebenden“ in Auschwitz-Birkenau der sechs Millionen Opfer des Holocaust gedacht. Israels Premier Ariel Scharon mahnte bei der Gedenkfeier in dem von den deutschen Besatzern 1940 in Südpolen errichteten Todeslager die überwiegend jugendlichen Teilnehmer, sich der Opfer „immer zu erinnern – und nie die Mörder zu vergessen“: „Vergesst nicht, wie Millionen von Juden in den Tod getrieben wurden, während die Welt still blieb.
Berlin - Es geht nicht um Schuldzuweisungen oder um Sanktionen, es geht ums Lernen. Und das, so sagt Matthias Schrappe, funktioniert nur, wenn unter Medizinern endlich ein Tabu gebrochen wird – und ärztliche Behandlungsfehler nicht mehr aus Scham oder Angst vor Strafe unter den Teppich gekehrt werden.
Berlin Gegen Ende dieses ersten TV-Duells, das für die SPD ein Wendepunkt in ihrem Wahlkampf um das Stammland Nordrhein-Westfalen werden sollte und vor dem sich die CDU insgeheim geängstigt hatte – gegen Ende dieser Fernsehstunde also, wurde Amtsinhaber Peer Steinbrück richtig sauer. Mehrmals warf er seinem CDU-Herausforderer Jürgen Rüttgers vor, die Unwahrheit zu sagen, mehrmals unterbrach er ihn oder ging ihn frontal an: „Sie sind nicht bei den Fakten, Sie sind nicht informiert, Sie wissen nicht Bescheid.
Schröder benennt in der Türkei zwar Reformdefizite, bleibt dabei aber sehr zurückhaltend
Müntefering macht konkrete Vorschläge / Grüne für europaweite Regelungen / Wirtschaft wehrt sich
Grünen-Chef Bütikofer über Kapitalismus und die SPD
Wegen einer beiläufigen Bemerkung vonWojciech Jaruzelski ist die Bruderkussforschung wieder in die Gänge gekommen. Jaruzelski, der ehemalige polnische Staatschef, hatte in seinen Erinnerungen gekramt und sich posthum über den Kollegen Erich Honecker beschwert: „Er hatte diese ekelhafte Art zu küssen.