Zu Recht hatte das Verfassungsgericht angemahnt, den Kindern der 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger bessere Chancen zu geben. Ebenso zu Recht allerdings ist die dazu vorgeschlagene Lösung des Familienministeriums jetzt am Bundesrat zerschellt.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 17.12.2010
Merkel, der in der Krise die entscheidende Rolle zukommt, hat in Brüssel ihre beiden Gesichter gezeigt. Sie hat sich als unbeirrbare Vertreterin deutscher Interessen gezeigt und die Diskussion um die Euro-Anleihen erst einmal auf die lange Bank geschoben. Gleichzeitig hat sich die Kanzlerin als gute Europäerin präsentiert.
Er kam, sah und wurde wahrgenommen. Peter Müller ist sich seiner raumfüllenden Präsenz auch im gläsernen Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts bewusst, einer Örtlichkeit, die manch Ministerpräsidenten größerer Bundesländer schon mehr Respekt abgenötigt hat als ihm.
Im Kampf um eine bessere Welt hat Monet Parham, eine Mutter aus Kalifornien, einen Feind entdeckt, den sie per Gericht in die Knie zwingen will. Obwohl er nur über eine Plastikarmee verfügt, ist der Feind mächtig, ständig verändert er Aussehen und Truppen; zurzeit kämpfen Bakugan und Miss Kitty Seit’ an Seit’, nicht mit Schirm, Charme und Melone, aber mit Cheeseburgern, Pommes und Cola.
Alle Jahre wieder: Bis auf den letzten Drücker warten, die gefütterten Stiefel anziehen, in den Bus springen, die Ellbogen einsetzen, um einen dünnen Korridor in der dichten Menge auf dem Trottoir zu bilden, mit einer energischen Geste die Flügeltür aufreißen – und voilà, die edelste Tanne Berlins, der Weihnachtsbaum im KaDeWe. Er prunkt in der Eingangshalle, mitten in einem Delirium von Kugeln, Girlanden, Sternen, Kerzen, Porzellanfigürchen und Lebkuchen.
Angela Merkel verweigert die Einsicht, dass es unmöglich ist, die überschuldeten Eurostaaten allein mit Sparmaßnahmen zu sanieren. Stattdessen leitet sie Bürger und Wähler mit sinnlosen Versprechen in die Irre.
Eine Stiftung soll den Berliner Zoo und den Tierpark für die Ewigkeit sichern. Doch schafft die Stiftung echten Mehrwert für Zoo und Tierpark, oder wird sie dem Land als Vorwand dienen, sich aus der Verantwortung zu stehlen?
Kosovos Ministerpräsident Hashim Thaci soll seit 1999 der Kopf eines Rings illegaler Organhändler gewesen sein. Doch was ist dran an den Vorwürfen. Caroline Fetscher über Psychologie in den jugoslawischen Zerfallskriegen.
Ende 2011 sollen nun erstmals deutsche Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden. Darauf haben sich die deutschen Politiker geeinigt. Den eigentlichen Takt beim Abzug geben jedoch die Amerikaner vor.
Die Meinungen darüber, was Wikileaks ist und wie mit der Enthüllungsplattform umgegangen werden sollte, gehen auseinander. Hier das Pro und Contra zweier profilierter Gastkommentatoren.
Guido Westerwelle wird zum "Klotz am Bein" ausgerechnet auf dem Gebiet erklärt, wo er die stärksten Leistungen für seine Partei erbracht hat, nämlich in Wahlkämpfen. Aber der FDP-Chef nimmt die Rebellion ernst.
Das zu Ende gehende Jahr war in Afghanistan das verlustreichste seit Beginn des internationalen Stabilisierungseinsatzes. Das kommende Jahr soll die Wende bringen.
Eine Stiftung soll den Berliner Zoo und den Tierpark für die Ewigkeit sichern. Sie ist damit nicht nur eine Versicherung gegen finanzielle Trockenzeiten, sondern auch eine Einladung zu Bürgersinn und Mäzenatentum.
Aberwitzig, ungeheuerlich wirken die Anschuldigungen. Kosovos Ministerpräsident Hashim Thaci soll seit 1999 der Kopf eines Rings illegaler Organhändler gewesen sein.