Aufgrund von Informationen, die sich der Polizei zufolge auf Silvester beziehen sollen, kommen im Dom in Köln Spürhunde zum Einsatz. In Wien wurden unterdessen vier mutmaßliche Islamisten festgenommen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 23.12.2023
Es muss nicht immer Bockwurst sein. Hier verraten uns einige Politiker, was sie Heiligabend kochen. Volker Wissing ließ sogar das Rezept da.
Deutschland sei dabei, im arabischen Raum seinen guten Ruf zu verspielen, sagt Sigmar Gabriel. Er hat keine Hoffnung auf baldigen Frieden – und kritisiert auch Israel.
Am Samstag wäre Ex-Bundeskanzler Schmidt 105 Jahre alt geworden. Er war im November 2015 gestorben. Wegen der Schmierereien in Hamburg ermittelt nun der Staatsschutz.
Die Einsparungen der Ampel beim Haushalt 2024 treffen auch Engagements im Ausland. Der FDP-Vize fordert, die Zahlungen dauerhaft um einen zweistelligen Milliardenbetrag zu senken.
Die Armut in Deutschland nehme spürbar zu, heißt es von den Tafeln. Viele Einrichtungen und Mitarbeiter seien am Limit. Gründe seien auch die Ukraine-Flüchtlinge und die Inflation.
Der Bundesjustizminister lehnt Gesetzesverschärfungen ab. Nach den Silvesterunruhen im vergangenen Jahr fordert er stattdessen eine bessere Ausrüstung der Polizei.