Alle Artikel in „Politik“ vom 17.01.2009

Im Streit zwischen Russland und der Ukraine zeichnet sich eine Lösung ab / Nur Gas fließt weiter keines

Sie streiten gern, sind sich aber im Krieg einig. Ihr Demokratieverständnis ist kein westliches. Religion und Sicherheit spielen zentrale Rollen. Aber das Land hat auch wirtschaftliche Probleme.

„Also tun wir nicht so, als ob die Westeuropäer damals so viel besser waren“ - der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg über Gas, die EU und politische Großtaten.

Mindestens sechs Tote – darunter ein US-Soldat / Erhebliche Schäden am Gebäude / Merkel und Steinmeier bestürzt

Berlin - Wenn das Ergebnis in Hessen den Umfragen entspricht, wird Roland Koch bekommen, was er in seiner ersten Amtszeit hatte und was er sogar nach seinem absoluten Wahlsieg 2003 gern gehabt hätte – eine schwarz-gelbe Koalition. Die Frage ist, ob Hessen damit den Trend für das Wahljahr 2009 vorgibt – Bundestag inklusive –, oder ob ein schwarz-gelber Triumph nicht eher das Ergebnis einer landesspezifischen Konstellation ist.

Strauß-Tochter setzt sich gegen Parteivize Ingo Friedrich durch

In der Bildzeile zum Artikel „Verfassung als Event“ vom Samstag über die 60-Jahr- Feier der Gründung der Bundesrepublik ist uns ein Fehler unterlaufen. Konrad Ade nauer und NRW-Ministerpräsident Karl Arnold stießen im Mai 1949 auf das Grundgesetz an, nicht im Mai 1945.

Wenn die Landtagswahl verloren geht, wird der personalpolitische Umbruch nicht zu stoppen sein

Die israelischen Waffen im Gazastreifen werden ruhen, sagte der amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert. Die Hamas will den Kampf fortsetzen. Währenddessen erhöht die internationale Gemeinschaft den Druck auf die Konfliktparteien, sich zu Friedensgesprächen an einen Tisch zu setzen.

Wahlkampf-Endspurt in Hessen: Die SPD kämpft gegen ihr schlechtes Image und gibt sich kämpferisch. Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel hat Ministerpräsident Roland Koch scharf angegriffen. Er warf ihm vor Jobs zu vernichten.

Die viertägige Zeremonie zur Amtseinführung des 44. Präsidenten der USA hat begonnen. In einem historischen Zug fährt Barack Obama von Philadelphia in die US-Hauptstadt. Den Menschen am Wegesrand ruft er zu: "Lasst uns dieses Land erneuern!"

Tragödie vor der jemenitischen Küste: Ein Schiff mit 300 Flüchtlingen an Bord hat ein Riff gerammt und ist gesunken. Etwa 130 Menschen konnten an Land schwimmen.

Die hessische SPD-Abweichlerin Metzger muss sich wegen parteischädigenden Verhaltens verteidigen. Ein Strafe wolle sie auf keinen Fall akzeptieren, erklärte sie.

Bascher el Assad, der syrische Präsident, will mit der neuen US-Regierung unter Barack Obama zusammenarbeiten. Der neue US-Staatschef müsse sich ernsthaft im Friedensprozess engagieren, fordert Assad. Auch von Deutschland wünscht er sich mehr Einsatz.

Drei Mitarbeiter des Roten Kreuzes - ein Schweizer, ein Italiener und ein Philippiner - waren am Donnerstag auf der Insel Jolo von bewaffneten Männern entführt worden. Nun soll es ein Lebenszeichen geben.

Im Interview mit der Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" äußert Cem Özdemir, Chef der Grünen, seine Skepsis über eine Koalition mit der Linkspartei.

Der malische Präsident warnt vor einer Destabilisierung in Westafrika.

US-Präsident George W. Bush hat in seiner Abschiedsrede an die Nation die umstrittenen und "harten Entscheidungen" seiner Präsidentschaft als notwendig für die Sicherheit der USA verteidigt.

Istanbul - Die Verschwörer hatten alles vorbereitet. Mitglieder eines türkischen Nationalistenvereins, ein Akademiker und ein rechtsgerichteter Lokalpolitiker in der zentralanatolischen Stadt Sivas hatten ihr Opfer ausgewählt und Waffen gesammelt.

Ein Streitpunkt zwischen Russland und der Ukraine ist das sogenannte technische Gas. Es ist zum Betrieb der Kompressoren nötig, die das russische Gas durch die ukrainischen Pipelines nach Westen drücken.

Berlin - Mit dem in dieser Woche vereinbarten Konjunkturpaket II will die große Koalition nicht nur die deutsche Wirtschaft, sondern auch die ärmsten Entwicklungsländer der Welt unterstützen. Nach Tagesspiegel-Informationen haben SPD und Union dazu am vergangenen Montagabend vereinbart, die deutschen Zuwendungen an die Weltbank um insgesamt 100 Millionen Euro aufzustocken.

Nach ihrem Treffen mit Russlands Premier Putin spricht sich Bundeskanzlerin Merkel für eine „Testphase“ bei den Gaslieferungen aus. Brüssel verschärft derweil den Ton im Lieferstreit.

Ministerin von der Leyen will gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen. Wie sinnvoll sind ihre Vorschläge?

Der Anwalt des früheren Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz, Bernhard Docke, hat die Bundesregierung aufgerufen, ihren Streit beizulegen und sich zur Aufnahme von Insassen des US-Lagers bereit zu erklären.

Die Linkspartei im Westen streitet sich. Mitglieder laufen davon. Und in Hessen bangt sie um den Einzug in den Landtag bei der Neuwahl am Sonntag. Wie steht es um die Linke in den westdeutschen Bundesländern?

60 Jahre Grundgesetz, sowas muss gefeiert werden - finden auch die Parteien und streiten sich darum, wer am meisten Redezeit bekommt.

Der Konflikt in der NPD eskaliert: Der Partei droht die Spaltung.