Berlin - Die rot-grüne Koalition will noch in dieser Woche den Weg für eine deutsche Beteiligung an dem heftig umstrittenen, milliardenteuren Raketenabwehrsystem Meads frei machen. Darauf haben sich die Unterhändler von SPD und Grünen nach Angaben aus Koalitionskreisen nach monatelangem Tauziehen geeinigt.
Alle Artikel in „Politik“ vom 18.04.2005
Jahr
Nikosia - Mit der Wahl des pro-europäischen Reformpolitikers Mehmet Ali Talat zum Chef der türkischen Bevölkerung Zyperns hat am Sonntag auf der geteilten Mittelmeerinsel eine neue Ära begonnen. Bei der Präsidentenwahl in der nur von Ankara anerkannten „Türkischen Republik Nordzypern“ (KKTC) erhielt Talat nach Angaben der Wahlkommission in Nikosia 56 Prozent der Stimmen.
Berlin/Luxemburg Die wachsende Ablehnung der Franzosen gegenüber der EU-Verfassung nur sechs Wochen vor dem Referendum beunruhigt zunehmend europäische Politiker. „Wenn Frankreich mit Nein stimmt, wird es für Europa schwierig“, sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn am Wochenende bei einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Luxemburg.
Die International Crisis Group kritisiert die Regierungspolitik und warnt vor einem „internen Dschihad“
Berlin Chrysler-Chef Dieter Zetsche hat die Feinstaub-Diskussion kritisiert. „Was die deutsche Debatte anbelangt, habe ich Zweifel, ob die Gewichtung der Themen in der aktuellen Diskussion angemessen ist“, sagte Zetsche, der auch Vorstandsmitglied der Daimler-Chrysler AG ist, im Interview mit dem Tagesspiegel.
Berlin - Die Grünen stehen der Forderung der Union nach Strafen für Freier von Zwangsprostituierten skeptisch gegenüber. Zwar sei das Verhalten dieser Freier „zweifellos“ strafwürdig, heißt es in einem Positionspapier der Bundestagsfraktion zu „Menschenhandel und Zwangsprostitution“.
In Deutschland wächst die Zahl der Menschen ohne Krankenversicherung – das hat auch mit Hartz IV zu tun
Berlin Unmittelbar vor einem „Innovationsgipfel“ von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) belegt eine Forsa-Umfrage das negative Selbstbild der Deutschen. Nur gut jeder zweite Bundesbürger glaubt, dass Deutschland auch in fünf Jahren „noch in vielen Bereichen im internationalen Spitzenfeld liegen wird“.
Von Peter von Becker