Alle Artikel in „Politik“ vom 17.12.2004

Madrid - Es war wohl der bewegendste Moment im Terror-Untersuchungsausschuss des spanischen Parlaments: Mit Tränen im Gesicht, zitternder Stimme und vom seelischen Schmerz gekrümmtem Körper tritt Pilar Manjon vor die Abgeordnetenkommission. Jenes Gremium, dass seit einem halben Jahr versucht herauszufinden, warum der Terroranschlag vom 11.

CDU-Chefin Angela Merkel konnte Europas Konservative nicht von ihrer Türkeipolitik überzeugen

Berlin Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht gute Chancen für einen Erfolg der Föderalismusreform, die an diesem Wochenende zum Abschluss gebracht werden soll. Er habe ein „aufrichtiges Interesse“ daran, dass politische Entscheidungen in Deutschland wieder schneller und die deutsche Politik wieder „europafähiger“ werde, sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer.

Beim Kampf gegen eine mögliche Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU demonstrieren CDU und CSU auf europäischer Bühne ein weit geringeres Selbstbewusstsein als in Deutschland. In der Bundestagsdebatte am Donnerstag hielt SPDFraktionschef Franz Müntefering der Union vor, zu Hause massiv die Öffentlichkeit gegen den EU-Beitritt der Türkei zu mobilisieren und dafür sogar Unterschriften sammeln zu wollen, während die Unionsabgeordneten im Europaparlament am Mittwoch verschämt eine geheime Abstimmung über das Thema durchgesetzt hätten: „Das ist gewissermaßen die christdemokratische Leitkultur – Was soll denn die Türkei davon halten?

Von Christoph von Marschall

Wehrbeauftragter warnt aber vor Belastung durch zu viele Auslandseinsätze

Berlin - Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi hat mehr Rechte für die Frauen in Iran gefordert. Bei einem Besuch in Berlin kritisierte sie, dass in islamischen Ländern Frauen mit Gewalt gezwungen würden, Kopftücher zu tragen, und dadurch in ihrer Freiheit eingeschränkt würden.

USA und Saudi-Arabien blockieren Umweltkonferenz in Buenos Aires / EU will Scheitern abwenden

Rostock - Die ehemalige Berliner Bündnisgrüne Ida Schillen will nach der Direktwahl des Oberbürgermeisters am 27. Februar 2005 Rostock regieren.

Gesetz in Italien hilft Vertrautem Berlusconis

Gipfel setzt Beginn der Beitrittsgespräche für den 3. Oktober 2005 fest / Erdogan bewegt sich in Zypernfrage

Die Anwälte von Polizeivize Daschner fordern Freispruch – und den Bruch mit dem „Tabu der Folter“

Berlin Der Senat muss den sozialen Wohnungsbau nicht weiter subventionieren. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin entschied am Donnerstag, dass der Ausstieg des Landes aus der Anschlussförderung rechtmäßig ist.

Heute fällt die Entscheidung oder, um es ein klein wenig weltläufiger zu formulieren: Heute wird in Sachen Türkei der Gördes Dügümü zerschlagen. Wie bitte, Sie wissen nicht, was der Gördes Dügümü ist, und überhaupt war Ihnen unter den Umlauten das „ü“ vielleicht schon immer suspekt („Drü Chünüsün müt düm Küntrübüss“) – dieses unvermeidliche Spitzen der Lippen wie zum Küssen, dieses Inbild eines flüchtigen, unzüchtigen Buchstabens?