Alle Artikel in „Politik“ vom 06.12.2004

Vereitelter Anschlag auf Allawi: Bei Verhör gefundenes Notizbuch führte zu Verdächtigen in Deutschland

Berlin Unmittelbar vor dem an diesem Montag beginnenden CDU-Parteitag hat sich Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) skeptisch über Forderungen nach einer Patriotismusdebatte geäußert. „Wir brauchen keine Debatte darüber, weil er selbstverständlicher Teil unseres Handelns ist“, sagte er dem Tagesspiegel.

Berlin Im innerparteilichen Streit um die Wehrpflicht arbeitet die SPD-Spitze nun an einem Kompromiss, der die Befürworter und Gegner der Wehrpflicht in der Partei versöhnen soll. Nach Angaben aus dem SPD-Vorstand soll die Wehrpflicht dabei zwar formal erhalten bleiben, mit Elementen der Freiwilligkeit aber so verändert werden, dass sie de facto außer Kraft gesetzt würde.

Der thüringische Regierungschef Althaus über den Gesundheitskompromiss – und die Parteiführung

Kiew - Ein Streit um die Machtbefugnisse des Präsidenten hat die Staatskrise in der Ukraine verschärft und bremst die Vorbereitungen für die Wiederholung der Präsidenten-Stichwahl Ende Dezember. Die Opposition weigerte sich im Parlament, über notwendige Änderungen im Wahlgesetz im Paket mit einer umstrittenen Verfassungsreform abzustimmen, die den Einfluss des Präsidenten drastisch einschränken soll.

Hamburg Im Streit um die Airbus-Startbahnverlängerung in Hamburg gibt es offenbar einen Durchbruch. Nach Angaben der Hamburger Wirtschaftsbehörde hat ein Grundbesitzer für die baldige Verlängerung der Start- und Landebahn notwendige Grundstücke an die Stadt Hamburg verkauft.

Außenminister ruft bei Besuch alle Parteien zu Waffenstillstand auf / Israel und Ägypten tauschen Gefangene aus

Bürgerrechtler erinnern sich, wie vor 15 Jahren die Stasi in den DDR-Bezirksstädten gestürmt wurde

Der Bundespräsident besucht Afrika – zuerst das Krisenland Sierra Leone

Von Frank Jansen

Die Anklage im Mannesmann-Prozess gibt sich nicht geschlagen. Die Düsseldorfer hoffen, dass Karlsruhe die Urteile kippt