Alle Artikel in „Politik“ vom 16.10.2004

Gerichtstermine und plötzliche Festnahmen gehören für den simbabwischen Oppositionsführer Morgan Tsvangirai inzwischen zur Routine: Der Urteilsverkündung am Freitag in seinem Verfahren wegen Hochverrat hatte aber selbst der 52-Jährige mit einiger Sorge entgegengeblickt. Schließlich steht auf ein solches Vergehen in Simbabwe schlimmstenfalls die Todesstrafe.

Berlin - Ein auf der Liste der PDS gewählter Kreistagsabgeordneter hat sich im Rhein-Sieg-Kreis mit der NPD und dem rechtsradikalen „Bündnis für Deutschland“ zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Bundes- und NRW-Landesführung reagierten empört.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Mettlach - Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat im saarländischen Mettlach die Einsetzung eines Rates für deutsche Rechtschreibung beschlossen, der die Rechtschreibreform weiterentwickeln soll. Nach Ansicht der überwiegenden Mehrheit der Länder gibt es auch nach der Kündigung der Verwaltungsvereinbarung durch Niedersachsen keinen Zweifel am Fortbestand der KMK.

Berlin Trotz der Gesundheitsreform befürchten Experten schon für 2005 einen deutlichen Anstieg der Arzneimittelausgaben. Das könnte die geplante Beitragssatzsenkung der gesetzlichen Krankenkassen wieder in Frage stellen, schreiben die Autoren des Arzneiverordnungsreports 2004, der am Freitag in Berlin vorgestellt wurde.

Vor Beginn des islamischen Fastenmonats zieht Israel seine Soldaten aus Teilen des Gazastreifens ab

Berlin Nach jahrelangem Streit gibt es in Deutschland eine neue Pfandregelung für Einwegverpackungen. Das bisherige Pflichtpfand für Bier, Mineralwasser und Limonade wird nun auch auf Alcopops, Eistee und andere nicht kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke ausgedehnt.

Untersuchungsbericht nennt erstmals Zahl von 7000 Opfern in Srebrenica

CDU-Chefin rückt nach interner Kritik von Unterschriftenaktion gegen EU-Beitritt ab / Umfragewerte sinken

Das erste Duell der CDU-Konkurrenten um die Spitzenkandidatur in Rheinland-Pfalz endet unentschieden

Weißrusslands Staatschef Lukaschenko will sich am Sonntag per Referendum eine dritte Amtszeit sichern

Im ersten Moment dachten wir: Wer ist das denn? Ronald Barnabas Schill, der frühere Richter Gnadenlos, hatte uns allen ja nach der letzten HamburgWahl versprochen, er wandere zischbumm in die Karibik aus.

Politbarometer: Wähler attestieren CDU-Chefin weniger Einfluss als Stoiber / SPD legt erneut leicht zu

Frankfurt am Main Der Autobauer Opel hat am Freitag seine Bereitschaft signalisiert, über den Umfang der Stellenstreichungen im Konzern offen zu verhandeln. Der Abbau von 10000 Stellen – diese Zahl war von dem Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) am Donnerstag genannt worden – sei „kein Dogma“, sagte Carl-Peter Forster, Chef des Opel- Aufsichtsrats, am Freitag im Anschluss an eine außerordentliche Sitzung des Gremiums.