Afghanistan zeigt: In der Sicherheitspolitik gibt es eine rot-grün-gelb-schwarze Koalition.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 25.02.2010
Bis zum Sommer, so hofft Erzbischof Zollitsch, wird wohl vergessen sein, was Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger der katholischen Kirche unverändert, unvermindert vorwirft: nicht richtig aktiv zu sein bei der Aufklärung.
Der Name von Ali Derakhshan ist zu einem Politikum in Berlin geworden. Die Behörden haben seine Duldung bis Ende des Schuljahres verlängert. Danach hängt seine Zukunft von der seines Vaters ab, dessen Asylverfahren noch in der Schwebe ist.
Nach dem Krisengespräch versichern die Koalitionsspitzen mal wieder man wolle nun endlich konkret und konstruktiv werden. Doch Angela Merkels bewusst zur Schau getragene Verweigerung einer Sozialstaatsdebatte ist eine Provokation und zugleich eine Eskalation im Beziehungsstreit von CDU/CSU und FDP.
Die FDP will den Völkerrechtler Andreas Paulus als Verfassungsrichter nach Karlsruhe schicken. Er ist eine Wahl von mittlerer Art und Güte.
Jost Müller-Neuhof über die FDP und ihre Wahl für das Verfassungsgericht
Sie ist doch auch nur ein Mensch. Über wenige Würdenträger ist dieser Satz so oft zu hören gewesen wie über Margot Käßmann.
Erst die rot-roten Stasi-Erschütterungen, nun verliert Matthias Platzeck seine Superministerin. So tragisch der Fall Jutta Lieske ist, der Platzeck ein Amt übertrug, dem sie kaum gewachsen sein konnte, die nun auch noch krank wurde.
Jetzt ist er am Ziel. Am heutigen Donnerstag wird Viktor Janukowitsch als Präsident der Ukraine vereidigt.
So etwas hat es bestimmt Jahrzehnte nicht gegeben. Die Bundesministerin der Justiz, Verfassungsministerin, wirft der katholischen Kirche vor, sie erwecke bisher nicht den Eindruck, dass sie auch nur bei Verdachtsfällen sexuellen Missbrauchs von Kindern mit den Strafverfolgungsbehörden konstruktiv zusammenarbeiten wollte.
Das Theater um „Axolotl Roadkill“ zeigt die Langeweile der Kritiker
Die Ukraine hat sich verändert, Pressefreiheit, Demokratie, die selbstbewusster werdende Zivilgesellschaft – all das wird Janukowitsch nicht einfach beiseite fegen können
Wenn sich jemand in der EU über Deutschland ärgert, wird gerne mal an die Vergangenheit erinnert
Das große Theater um den Roman „Axolotl Roadkill“ belegt die Langeweile der Literaturkritiker
Leutheusser-Schnarrenberger greift die kathlische Kirche an, Zollitsch greift Leutheusser-Schnarrenberger. Und jetzt ist alles wieder gut
Die Kanzlerin sagt endlich deutlicher, was sie von der Sozialstaatsdebatte ihres Vizes hält
Margot Käßmann zeigt selbst Größe im Fall. Sie ist gerecht mit sich, statt selbstgerecht. Schneller, radikaler und ehrlicher als jeder skandalumringte Politiker, Unternehmer oder Bankmanager zieht sie die Konsequenz aus einem gravierenden Fehltritt.