Nur ein Bündel harter Maßnahmen gegen den Iran könnte genügend Druck aufbauen. Doch das alles führte zuerst einmal nur dazu, dass das Regime die innere Opposition noch gnadenloser unterdrücken würde. Deshalb tut sich Amerika, deshalb tut sich die Europäische Union so schwer mit einer klaren Position.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 11.02.2010
Der Finanzminister hintertreibt elegant die Pläne des Gesundheitsministers.
Der Datenschutz muss sich offenbar den politischen Gegebenheiten anpassen.
Man könnte es auch Kunst nennen. Helene Hegemann spricht lieber von einem "Experiment"
Deutsche und Polen haben Besseres als den Streit um die Vertreibungsstiftung verdient.
So entsteht Gemeinschaft: In Griechenland muss die EU zeigen, wozu sie fähig ist.
Brandenburg ist "Europäische Unternehmerregion 2011". Wenn Rot-Rot nicht zeigt, dass es weiter seriös und berechenbar agiert, ist der Titel bald futsch
Moritz Schuller über die neuen Islamisten
Noch sind die Grundzüge der Einigung nicht in allen Details klar, mit der die Regierungskoalition den Streit um die Besetzung des Beirates in der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung am heutigen Donnerstag beilegen will; einige Details werden möglicherweise vorerst auf die lange Bank geschoben. Eines steht trotzdem fest: In ihrer Rolle der beharrlichen Erpresserin hat Erika Steinbach schon jetzt einen gewaltigen und bis vor kurzem völlig unerwarteten Sieg davongetragen.
Zwei Bemerkungen vorweg. Erstens: Seit 2002 kämpft die Bundeswehr in Afghanistan.
Nein, es ist nicht politisch korrekt, aber trotzdem: Dieses Problem würde man am liebsten mit Gewalt lösen, mit ein paar Stangen Dynamit. Die Rede ist vom Steglitzer Kreisel, von einer Investitionsruine, die Berlin jährlich eine Million Euro kostet.
Die Märkte greifen die schwachen Euro-Staaten an – die EU muss ihre Währung verteidigen
Die neubürgerlichen Avantgardisten der FDP verstehen nichts vom Leben
Der Kauf der Steuerdaten ist juristisch zweifelhaft
Nein, es ist nicht politisch korrekt, aber trotzdem: Dieses Problem würde man am liebsten mit Gewalt lösen, mit ein paar Stangen Dynamit. Die Rede ist vom Steglitzer Kreisel, von einer Investitionsruine, die Berlin jährlich eine Million Euro kostet.
Einst war die FDP eine kleine staatstragende Partei. Es war einmal. Denn jetzt haben wir Westerwelle. Die neubürgerlichen Avantgardisten der FDP verstehen nichts vom Leben.
Der Kauf der Steuerdaten ist juristisch zweifelhaft, meint HU-Professor Alexander Ignor.
Erika Steinbach ist die Vertriebenen-Präsidentin und kämpft um einen Sitz im Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. In ihrer Rolle der beharrlichen Erpresserin hat Erika Steinbach schon jetzt einen gewaltigen und bis vor kurzem völlig unerwarteten Sieg davongetragen.
Oberst Georg Klein hatte im September US-Kampfpiloten befohlen, zwei entführte Tanklastzüge zu bombardieren. Rund 140 Menschen starben. Wenn die Parlamentarier im Untersuchungsausschuss etwas aufgeklärter werden, hätte der Ausschuss weit über seinen Anlass hinaus seine Berechtigung.
Die Märkte greifen die schwachen Euro-Staaten an – die EU muss ihre Währung verteidigen.