Nürnberg - Der 59. Sudetendeutsche Tag in Nürnberg ist von deutlich moderateren Tönen geprägt gewesen als die Pfingsttreffen der Vorjahre.
Alle Artikel in „Politik“ vom 12.05.2008
Jahr
Innenminister Wolfgang Schäuble spricht mit dem Tagesspiegel über die Integration von Muslimen, sich wandelnde Weltbilder, die große Koalition und den verbindlichen Ethikunterricht in Berlin.
Die Bundesregierung stellt die Förderung ehrenamtlichen Engagements neu auf – die Vermittlungsagenturen fühlen sich übergangen
Putin stellt neues Kabinett mit alten Namen vor
Die Türkei erhält im Kampf gegen Kurdenrebellen Hilfe von USA und Iran.
Die SPD-Politiker Beck, Platzeck und Schulz besuchten polnische Freunde, denen es noch schlechter geht
Die Kommunistin Sahra Wagenknecht hält sich eine Kandidatur als stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei offen – und versetzt damit ihre Genossen vor dem Parteitag in Cottbus Ende Mai in Unruhe.
Die Polin Irena Sendler, die 2500 Kinder aus dem Warschauer Ghetto rettete, ist im Alter von 98 Jahren gestorben
Nach der Wahl in Serbien haben sich europäische Politiker und Beobachter optimistisch über die weitere Entwicklung des Landes geäußert. Ob die prowestlichen Kräfte regieren werden, ist jedoch unklar.
Völlig unerwartet hat ein ehemaliger republikanischer Abgeordneter angekündigt, bei der Wahl zum amerikanischen Präsidenten antreten zu wollen. Er zielt auf die konservative Wählerschicht, der McCain als zu liberal gilt.
Die schweren Kämpfe vom Wochenende sind am Montag abgeflaut. Aber erst nach dem Einlenken der Regierung, die Maßnahmen gegen das geheime Kommunikationsnetz der schiitischen Organisation angekündigt hatte, zog sich die Hisbollah aus Beirut zurück. Derweil wurde die Präsidentschaftswahl auf Juni verschoben.
In Bonn haben am Montag 5.000 Menschen gegen Gentechnik demonstriert. Anlass war der Auftakt eines UN-Treffens zu diesem Thema. Der BUND forderte von Bundeskanzlerin Merkel, sich für ein Gentechnikverbot einzusetzen.
Bewahrheiten sich die Umfragen, wird Hillary Clinton bei der Vorwahl im US-Bundesstaat West Virginia einen deutlichen Sieg einfahren. Doch viele Delegiertenstimmen sind da nicht zu holen. Und unterdessen schlagen sich immer mehr Superdelegierte auf die Seite ihres Konkurrenten Obama.
Innerhalb weniger Tage sind im Norden Mexikos drei ranghohe Polizeibeamte erschossen worden. Die Namen standen auf einer Todesliste, die den Behörden seit Januar bekannt ist. Ein Drogenkartell hatte die Sicherheitskräfte zuvor gewarnt, sich nicht in ihre Geschäfte einzumischen.
Israel hat am Montag nach fast einer Woche die Treibstofflieferungen in den Gazastreifen wieder aufgenommen. Am Vormittag wurde nach palästinensischen Angaben die Stromversorgung des Gazastreifens durch das einzige Kraftwerk wieder gewährleistet.
Aus dem birmanischen Irrawaddy-Delta strömen nach Angaben von Hilfsorganisationen hunderttausende Überlebende Richtung Norden in weniger zerstörte Gebiete. Die Regierung händigt nur eine Tasse Reis pro Familie aus. Unterdessen ist der erste deutsche Hilfskonvoi unter Jubel der Bevölkerung in der Krisenregion eingetroffen.
Finanzminister Steinbrück kann sich freuen: Zwar bekommen die öffentlich Beschäftigten bei Bund und Kommunen künftig mehr Geld. Sie müssen deshalb aber auch höhere Steuern zahlen. So nimmt der Bund mehr Geld ein, als er ausgibt. Die Rechnung zahlen nach Ansicht der FDP die Gemeinden.
"Rettet die Mittelschicht!" - dieser Hilferuf gehört inzwischen zum Standardrepertoire der Politik. Bis zum Jahr 2020 drohe Millionen Menschen ein Abrutschen in die untersten Einkommensklassen. Vor allem Fachkräfte fehlten. Milliarden an Investitionen sind angeblich nötig, um diesen Trend zu stoppen.
Außenminister verabschieden gemeinsame Erklärung: Die Arabische Liga will in der Krise im Libanon vermitteln. Die Kämpfe in Tripoli flammen dessen ungeachtet wieder auf.
Nach dem gescheiterten Rebellenangriff vom Wochenende macht die sudanesiche Regierung Jagd auf die mutmaßlichen Drahtzieher. Ein früherer enger Vertrauter des Präsidenten wurde verhaftet. Er ist heute der Chef der islamistischen Opposition.
Die Lage der Menschen in Birma nach dem Zyklon ist nach wie vor verzweifelt. Die Militärjunta macht es ausländischen Hilfsorganisationen schwer, ins Land zu kommen und das Notwendigste zu verteilen. "Ärzte ohne Grenzen" ist eine der wenigen, denen Zugang gewährt wird.
McCain verliert Lobbyisten: Der Cheforganisator des Nominierungsparteitages, Doug Goodyear, tritt zurück. Der als Berater tätige Goodyear hatte enge Kontakte zur Führung in Birma und wurde für seine Arbeit direkt von der Junta bezahlt.
Venezuelas Präsident Chavez ist für seine markigen Worte bekannt. Zu seinen Lieblingsfeinden gehört neben anderen westlichen Politikern US-Präsident Bush. Die deutsche Kanzlerin hatte der Sozialist bislang ausgelassen - bis jetzt.
Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien haben nach ersten Hochrechnungen mit einer Sensation geendet: Das Europa-Lager unter Führung des serbischen Staatsoberhauptes Boris Tadic hat offenbar einen klaren Sieg errungen. Ob es allerdings für eine stabile Koalition reicht, ist unklar.