Der Streit zwischen Russland und Estland wegen eines Ehrenmal aus Sowjetzeiten hat sich verschärft. Nach neuen Übergriffen Kreml-treuer Jugendlicher stellte die estnische Botschaft in Moskau ihre Arbeit vorübergehend ein, wie die Botschafterin Marina Kaljurand mitteilte.
Alle Artikel in „Politik“ vom 02.05.2007
Jahr
Bei einem Rückzug von Ehud Olmert gilt Zipi Livni als Favoritin für das Amt. Die Außenministerin gilt als Führungspersönlichkeit und ist bislang nicht in politische Skandale verwickelt.
Die Europäische Union hat gegen gewalttätige Übergriffe russischer Demonstranten auf die Botschaft Estlands in Moskau protestiert.
Nach Auskunft von Palästinenserpräsident Abbas kann der festgesetzte israelische Soldat Gilad Schalit bald freikommen. Im Gegenzug sei vereinbart worden, in israelischen Gefängnissen einsitzende Palästinenser zu entlassen.
Nach der Ankündigung von Neuwahlen atmet die Türkei auf - und auch Premier Erdogan kann sich mit dem vorzeitigen Urnengang abfinden. Er plant zudem umfangreiche Verfassungsänderungen, um ein ähnliches Chaos künftig auszuschließen.
Das zweite Treffen der Islamkonferenz wurde von einem Problem überschattet: Wer darf in Deutschland für die Muslime sprechen? Im Islam gibt es keine den christlichen Kirchen vergleichbare Struktur mit klarer Mitgliedschaft und anerkannten Leitungsgremien.
Die Mehrheit der Unionsanhänger steht der Einführung eines generellen Mindestlohns offenbar aufgeschlossen gegenüber. Strikt gegen eine solche Lohnuntergrenze sind sogar weniger Wähler als bei der SPD.
In der großen Koalition halten die Spannungen an. Angesichts steigender Umfragewerte für die Union lästerte CDU-Generalsekretär Markus Söder, die SPD entwickele sich zu einer "Splitterpartei".
Das türkische Verfassungsgericht, das AKP- Außenminister Abdullah Gül den Weg in den Präsidentenpalast vorerst verbaut hat, gefährdet nach Ansicht von Ministerpräsident Erdogan die Demokratie.
Der Strafgerichtshof in Den Haag will mehrere mutmaßliche Drahtzieher der Kriegsverbrechen in Darfur vor Gericht stellen, darunter auch einen ehemaligen Staatssekretär des Sudan.
Eine schwarz-gelbe Koalition hätte der neuesten Forsa-Umfrage zufolge derzeit mehr Anhänger als SPD, Grüne und Linkspartei. Die Sozialdemokraten kommen nur noch auf 26 Prozent.
Das Feilschen um die Stimmen des im ersten Wahlgang gescheiterten Zentristen Bayrou geht in eine neue Runde. Nachdem die Sozialistin Royal Bayrou am Wochenende als Premier ins Gespräch gebracht hatte, widersprach nun Sozialistenchef Hollande.
Innenminister Wolfgang Schäuble hat die zweite Islamkonferenz eröffnet. Zum Auftakt räumte er Probleme in den Arbeitskreisen ein, wertete dies aber als Beweis für einen offenen Dialog.
Bei der bevorstehenden Irak-Konferenz in Ägypten soll nach dem Willen der irakischen Regierung nicht über einen konkreten Zeitplan für den Abzug der ausländischen Truppen gesprochen werden.
Die Spannung steigt: Vor dem Rededuell der beiden Präsidentschaftskandidaten am Mittwochabend ist der Vorsprung des Konservativen Nicolas Sarkozy vor der Sozialistin Ségolène Royal leicht geschmolzen.
Nach der Annullierung der Präsidentenwahl durch das Verfassungsgericht in Ankara sollen in der Türkei unverzüglich vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden - möglichst noch im Juni.
US-Präsident George W. Bush hat sein lang angekündigtes Veto gegen einen festen Termin für einen Truppenabzug aus dem Irak eingelegt. Bush nannte das von den Demokraten vorgeschlagene Abzugsdatum ein "Rezept für Chaos".
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über die Irak-Konferenz in Ägypten, die Rolle der Regionalmächte und was er selbst seit seinem Amtsantritt gelernt hat
Schon vor 13 Jahren wollte die SPD-Regierung von NRW die Umwelt schützen – doch Energieversorger RWE braucht dafür viel Zeit
Nur bis zur Nacht blieb der 1. Mai friedlich
Royal und Sarkozy – erstmals beschäftigt auch das Privatleben der Kontrahenten die Medien Frankreichs
Ankara - Die Türkei steuert auf vorgezogene Neuwahlen zu. Das Verfassungsgericht in Ankara erklärte am Dienstag die erste Runde zur Wahl des neuen Staatspräsidenten im Parlament wegen eines Formfehlers für illegal.
Die SNP will die Wahl in Schottland gewinnen – und dann die Bürger über die Unabhängigkeit von London abstimmen lassen
Berlin - Vor den Menschenrechtskonsultationen zwischen der EU und Russland hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), deutliche Worte gegenüber Moskau gefordert. „Wir müssen klar machen, dass wir nicht einfach alles hinnehmen“, sagte Nooke dem Tagesspiegel.
Türkisches Gericht annulliert erste Runde der Präsidentenwahl – Erdogan will Verfassungsänderung
Zwischen Polen und EU droht harter Konflikt
In der Koalition zeichnet sich ein handfester Streit über die Verteilung der Steuermehreinnahmen ab
Berlin - Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, unter der Hoheit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA eine Anlage zur Urananreicherung zu bauen. „Es geht nicht nur darum, den Iran und Nordkorea vom Bau oder Einsatz von Atomwaffen abzubringen,“ schrieb Außenminister Frank-Walter Steinmeier in einem am Dienstag vorab veröffentlichten Gastbeitrag für das „Handelsblatt".
Dass der Mops mal wieder in ist, kann man am Stadtbild beobachten. Ob groß, ob klein, alt oder jung, Möpse wackeln stark in Bodennähe, leicht verdrießlich der Blick, hinterdrein durch die Straßen.
Von Thomas Seibert