Alle Artikel in „Politik“ vom 11.08.2005

Einen Tag nach der Inbetriebnahme der Atomanlage bei Isfahan hat die UN-Atombehörde Iran aufgefordert, seine Entscheidung rückgängig zu machen und die Uranumwandlung zu stoppen. .

Noch ringt der Gouverneursrat in Wien um einen gemeinsamen Text für die Resolution. Doch die Internationale Atomenergie-Organisation verzichtet offenbar auf die Anrufung des Sicherheitsrats. Teheran hatte vor diesem Schritt gewarnt.

Hamburg (11.08.

Göttingen (11.08.

Iran hat die Siegel an seiner Atomanlage in Isfahan entfernt und die Fabrik zur Uranumwandlung vollständig in Betrieb genommen. Die Bundesregierung fordert von Iran eine neue Prüfung der EU-Vorschläge im Atomstreit.

Russlands Marine hat mit dem Einsatz des Mini-U-Boots im Pazifik offenbar gegen eigene Sicherheitsregeln verstoßen

Berlin Der in Pakistan festgenommene mutmaßliche Al-Qaida-Mann Osama bin Jusaf hat möglicherweise nicht nur Kartenmaterial über deutsche Städte gesammelt, sondern auch Kontakte zu einem der Attentäter der ersten Anschlagswelle in London unterhalten. Die Polizei versuche bei den Verhören von Jusaf herauszufinden, ob er mit Schahsad Tanweer in Verbindung gestanden hat, berichtete jetzt der pakistanische Journalist Mubasher Bukhari dem Tagesspiegel.

Von Moritz Döbler

Berlin Der Beginn ihres Auftritts vor der Industrie- und Handelskammer in Berlin war bedeutungsschwerer als es Begrüßungsformeln gemeinhin sind: Unter den Zuhörern hieß Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel am Dienstagabend im Ludwig-Erhardt-Haus ausdrücklich den „lieben Jörg Schönbohm“ unter den Zuhörern willkommen. Der hatte ein wenig Zuwendung der Parteichefin durchaus nötig, nachdem er mit seinen Äußerungen im Tagesspiegel-Interview zu möglichen Gewaltursachen in Ostdeutschland so viel öffentliche Schelte bezogen hatte – und auch von Angela Merkel selbst fünf Tage vorher kritisiert worden war.

Bier – das ist so eine Art Wahrheitsdroge. Wer es trinkt, mag ein Saufsack sein, aber er ist gutherzig und taugt als Kumpel, er hat, wie Andrea Nahles von der SPD sagen würde, klare soziale Kante.

Wer ALG II erhält oder beantragt, muss damit rechnen, dass eines Tages ein Kontrolleur vor der Tür steht: etwa Paare, bei denen vermutet wird, dass sie in eheähnlichem Verhältnis leben. Die Sozialbehörden legen dabei eine eigenartige Praxis an den Tag.

Seit 28 Jahren wohnt Erna K. in ihrer 62 Quadratmeter-Wohnung in Wuppertal .

Unqualifizierte Betreuer, falsche Gesetzesauslegung, Datenschutzmängel – bei Hartz IV läuft viel schief

Die CDU nennt die Vorgabe einen Weckruf, Schröder hält sie für ein Eigentor

Berlin Die Zahl der Todesopfer nach dem Brand in einem Wohnhaus am Montagabend hat sich auf neun erhöht. Eine Frau erlag in einer Klinik ihren Verletzungen.

Berlin - Die von der Schwesterpartei vorgegebenen imponierend hohen Zahlen nahm Volker Kauder nicht ein einziges Mal in den Mund. Die Union werde am Wahltag „deutlich in den 40er liegen müssen“ und gemeinsam mit der FDP „an die 50 Prozent“ aufbringen müssen, erklärte der CDU-Generalsekretär nach dem Wahlkampf-Treffen führender Unionspolitiker am Mittwoch in Berlin – und blieb damit eine Festlegung auf konkrete Prozentzahlen schuldig.

Berlin - Die Union traut sich nicht an das Thema Rentenalter, dafür legt die Wirtschaft noch einen drauf: Nicht mit 67, wie von vielen Verbänden gefordert, sondern erst mit 70 Jahren dürften die Deutschen künftig in Rente gehen, sagt der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Klaus Zimmermann. Und das möglichst rasch.

Eine 34jährige Frau, ledige Mutter eines Kindes, erwartet von Herrn D. ein weiteres Kind.

Berlin Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt hält es Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) für notwendig, dass sich Deutschland mit seiner kolonialen Vergangenheit in Ostafrika auseinander setzt. Am Sonntag hatte der Tagesspiegel an den Maji-Maji-Aufstand in Tansania im Jahr 1905 erinnert.

Sein Rivale Netanjahu will den Abzug aus dem Gazastreifen stoppen / Spaltet sich die Likud-Partei?

Berlin Familienministerin Renate Schmidt (SPD) will staatliche Leistungen für Eltern nur dann voll bezahlen, wenn zeitweise auch der Vater für die Erziehung des Kindes seinen Beruf aufgibt. Nur dann solle das von der SPD für die kommende Legislaturperiode geplante einkommensabhängige Elterngeld zwölf statt nur elf Monate lang ausgezahlt werden, sagte Schmidt am Mittwoch in Berlin: „Einen Monat muss verbindlich der Vater machen.

Die Antragsformulare für das Arbeitslosengeld II sind bundesweit einheitlich gestaltet. Das hält das „Jobcenter Coburg Land“ in Bayern nicht davon ab, von seinen Hilfeempfängern die Unterschrift unter eine zusätzliche Erklärung zu verlangen.

Angela Merkel beginnt ihre Wahlkampftour – und verspricht eine Art zweites Wirtschaftswunder

Berlin - Durch eine aktive Klimaschutzpolitik können enorme volkswirtschaftliche Kosten vermieden werden. Dies geht aus dem aktuellen Vierteljahresbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vor.

Berlin Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Omid Nouripour haben angeregt, ein Zentralregister für religiöse islamische Organisationen in Deutschland zu schaffen. Mit einer solchen Einrichtung wie in Österreich könne die Sprachlosigkeit zwischen den durch viele verschiedene Vereinigungen vertretenen Muslimen und der Mehrheitsgesellschaft leichter überwunden werden, sagten der Europaabgeordnete Özdemir und das Grünen-Vorstandsmitglied Nouripour in Berlin.