Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Die SPD-Parteizentrale befindet sich in der kulinarischen Wüste. Gerade unter gastronomischen Aspekten steht das Willy-BrandtHaus am Ortseingang von Kreuzberg ziemlich schlecht da.
Alle Artikel in „Politik“ vom 17.05.2002
Jahr
Von Sven Lemkemeyer Auch in Skandinavien haben rechtspopulistische Parteien bei den letzten Wahlen Erfolge gefeiert. In Norwegen ist die Minderheitsregierung des Christdemokraten Kjell Magne Bondevik seit der Wahl im Februar auf die Stimmen der rechtspopulistischen und fremdenfeindlichen Fortschrittspartei unter Carl Ivar Hagen angewiesen.
Von Martin Alioth, Dublin Rechtsruck in Europa? Die Iren, die am heutigen Freitag wählen, lässt diese Frage einigermaßen kalt.
Berlin (hmt). Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition den Antrag der FDP abgelehnt, Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sofort zu entlassen.
Herr Selva, die Regierung Berlusconi ist vor einem Jahr ins Amt gewählt worden. Sind Sie zufrieden mit diesem ersten Jahr?
Berlin. Die Aufnahme des Ex-Grünen Jamal Karsli in die FDP hat zu harscher Kritik innerhalb der Partei geführt.
Von Robert von Rimscha Eigentlich sollte es um „Nachhaltigkeit“ gehen: Wie Rot-Grün bei Umwelt und Energie, bei Sozialem und Finanziellem dafür sorgen will, dass künftige Generationen nicht unter einer Erblast verbrauchter Ressourcen und aufgehäufter Schulden stöhnen. Doch Nachhaltigkeit ist ein weiter Begriff.
Berlin/Potsdam. Der PDS fehlt es aus Sicht der Wahlberechtigten in vielen Politikfeldern wie der Wirtschafts- und Außenpolitik sowie bei der Kriminalitätsbekämpfung deutlich an Kompetenz.
Wiesbaden. Winzig kleine Kügelchen, angeblich radioaktiv verseucht und vor einem Jahr in der Nachbarschaft der ehemaligen Hanauer Nuklearfabriken gefunden, sorgten am Donnerstag im Hessischen Landtag für Aufregung.
Von Cordula Eubel Bund, Länder und Gemeinden können in diesem Jahr mit knapp 455 Milliarden Euro Steuereinnahmen rechnen. Damit mussten die Steuerschätzer ihre Prognose vom vergangenen November von 462 Milliarden Euro deutlich nach unten korrigieren.
Berlin (hmt). Im Vorfeld des Besuchs von US-Präsident George W.
Von Bernd Ulrich Seit einiger Zeit fragen sich viele innerhalb und außerhalb der FDP, wann die Führung der Partei anfängt, den Bogen zu überspannen. Wann werden aus Spaß und Show Populismus und Prinzipienlosigkeit?
Magdeburg. Der CDU-Spitzenkandidat von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer, ist am Donnerstag zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden.
Von Jürgen Zurheide, Düsseldorf Allein auf die Kampa wollen sich die Genossen an Rhein und Ruhr nicht mehr verlassen. „Wir werden eine eigene Kampagne in unseren Hochburgen starten“, verkündete der Generalsekretär der NRW-SPD, Michael Groschek, jetzt in Düsseldorf.
Die Staatsanwaltschaft Wuppertal wird offenbar in Kürze Anklage gegen Oberbürgermeister Hans Kremendahl (SPD) erheben. „Wir wollen in zwei Wochen die Ermittlungen abgeschlossen haben“, sagte Oberstaatsanwalt Alfons Grevener am Donnerstag dem Tagesspiegel.
Das Parteienspektrum der Niederlande hat sich in den vergangenen Jahren deutlich vergrößert. Ein Überblick: CDA: Der Christlich Demokratische Appell stellt mit 43 Abgeordneten künftig die größte Fraktion im Parlament.
Von Robert Birnbaum, London Was treibt einen Kanzlerkandidaten dazu, den Regierungschef eines wichtigen Partnerlandes zu besuchen? Er will sich, für den Fall der Fälle, schon mal bekannt machen, er will durch bunte Fernsehbilder das Publikum daheim von seiner Fähigkeit zum Staatsmann überzeugen, und im speziellen Fall geht es um den Nachweis, dass sich Edmund Stoiber und Tony Blair nicht gegenseitig die Nasen abbeißen.