Geschrumpfte CDU-Fraktion: Die Andere behält Vorsitz im Kulturausschuss

Die Fraktion Die Andere verzichtet auf den Vorsitz im Bauausschuss und behält stattdessen den Vorsitz im Kulturausschuss. Nach dem Ausscheiden von Wieland Niekisch aus der CDU-Fraktion erhält Die Andere als nun größte Oppositionsfraktion den Zugriff auf den Vorsitz im Bau- oder Finanzausschuss. Außerdem kann sie den Aufsichtsratsposten der CDU bei der Stadtentsorgung Potsdam übernehmen.

„Obwohl uns in den letzten Tagen mehrere Nachrichten von Menschen erreichten, die sich über einen Wechsel im Vorsitz des Bauausschusses gefreut hätten, haben sich die Wählergruppe und die Fraktion Die Andere einvernehmlich darauf verständigt, stattdessen weiterhin den Vorsitz im Kulturausschuss zu behalten“, teilte Die Andere am Montag mit. Den Ausschussvorsitz hätte das Bauausschussmitglied André Tomczak übernehmen können.

Wir erwarten vom neuen Ausschussvorsitzenden, dass er Mackergehabe konsequent unterbindet.

fordert Die Andere vom neuen Vorsitzenden des Bauausschusses, Lars Eichert (CDU)

Die Fraktion wolle stattdessen einige im Kulturausschuss angeschobene Vorhaben zu Ende bringen, so im Stiftungsrat der Gedenkstätte Lindenstraße und im Beirat für Erinnerungskultur. „Außerdem möchten wir Kultureinrichtungen wie das Hans-Otto-Theater oder das Haus der brandenburgischen Geschichte vor politisch motivierten Einschüchterungsversuchen und Preußentümeleien schützen“, heißt es in der Erklärung. Den Vorsitz im Kulturausschuss behält damit das Fraktionsmitglied Sarah Krieg.

Die Fraktion wolle auch beweisen, dass ihr Rotationsprinzip eine kontinuierliche Arbeit in den Ausschüssen nicht unmöglich mache. „Selbstverständlich erwarten wir vom neuen Vorsitzenden des Bauausschusses Lars Eichert, dass er dort künftig für die Einhaltung der Geschäftsordnung sorgt und dass er gehässige Abwertungen und Mackergehabe konsequent unterbindet“, teilt die Andere außerdem mit. Die CDU hatte angekündigt, dass ihr einziges verbliebenes Bauausschussmitglied Eichert den Vorsitz von Wieland Niekisch übernehme. Die nächste Bauausschusssitzung ist am 21. März um 18 Uhr im Haus 1 der Stadtverwaltung, Raum 405.