Die Kommunalpolitik und die Energiekrise: In einer Parallelwelt ohne Krise

Es ist schon erstaunlich: Inflation, hohe Energiepreise, mögliche Gas- und Stromblackouts - auch in Potsdam werden die Folgen der schwersten Krise in Deutschland seit Jahrzehnten immer sichtbarer. Doch seit Wochen ist es so, dass in den öffentlichen Diskussionen der Stadtpolitik die Folgen und Möglichkeiten des Umgangs mit der Energiekrise nur wenig Raum einnehmen. Wie jetzt im Hauptausschuss, dort spielte das Thema keine Rolle. Auch zu drohenden Problemen bei der Flüchtlingsunterbringung gab es keine Nachfragen und um Corona ging es nur kurz.

Stattdessen standen einmal mehr die Garnisonkirche und das Kreativhaus Rechenzentrum im Fokus. Wieder einmal tauschten die Stadtverordneten viele altbekannte Argumente aus. Rund eine Stunde lang widmeten sie sich diesem Thema, obwohl derzeit der Ball bei der Stiftung Garnisonkirche liegt. Die muss entscheiden, ob sie den Kompromiss mit einem „Haus der Demokratie“ und einem weitgehend erhaltenen Rechenzentrum möglich macht, indem sie ihre Satzung so ändert, dass auf ein Kirchenschiff verzichtet wird.

Allerdings zeigte sich in der Sitzung zumindest der CDU-Mann Wieland Niekisch überzeugt: „2032 wird ein großer Teil des Kirchenschiffs stehen und finanziert sein.“ Das sorgte, angesichts der fehlenden und kaum realistischen Finanzierung, durchaus für Heiterkeit im Plenum. Leider lassen sich die großen Krisen der Zeit nicht so einfach weglachen.