Alle Artikel in „Politik“ vom 06.01.2024

Bernd Siggelkow, Chef und Gründer der Arche in Berlin.

Arche-Gründer über Kinderarmut: „Die wissen in der vierten Klasse schon, was sie werden, nämlich Bürgergeldbezieher“

Bernd Siggelkow ist Gründer des Kinderhilfswerks „Die Arche“. Ein Interview über die Radikalisierung Jugendlicher, Deutschlands Bildungsmisere und seinen Kampf gegen Verelendung.

Hans-Ulrich Rülke, Bijan Djir-Sarai, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Christian Lindner und Michael Theurer beim FDP Dreikönigstreffen 2024 im Stuttgarter Opernhaus.

Dreikönigstreffen der FDP: Auf einmal kehren die Optimisten zurück

Lange hat die FDP-Führung in der Ampelkoalition einen Schlingerkurs verantwortet. Nun wirkt es, als setzten sie stärker auf eine altbewährte Strategie.

Mahnwache des Landesbauernverbands Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart.

„Sie haben sich verrannt“ : Koalition und Union rufen Bauern vor Protesten zu Mäßigung auf

Der Bauernverband will eine Woche der Empörung inszenieren. Die SPD fordert Respekt und Maßhalten. Die CSU warnt vor Radikalität.

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, und der CSU-Vorsitzende Markus Söder (r.) wollen sich bei der Winterklausur der CSU im Bundestag im Kloster Seeon als Alternative zur Ampelregierung präsentieren.

„Im Fußball wäre jetzt Zeit für einen Trainerwechsel“: Söder bringt sich in Seeon zur K-Frage in Stellung

Die CSU will bei ihrem Treffen zum Jahresauftakt an einem alternativen Regierungsprogramm arbeiten. Es soll nur um Inhalte gehen. Doch der Parteivorsitzende Söder kann nicht von der K-Frage lassen.

Alles klar? Eine Frau steht vor einer Informationstafel im Eingangsbereich der Jugendberufsagentur Berlin.

Chaos bei Bürgergeld und Sozialleistungen: „Es blickt wirklich niemand mehr durch“

Der Ökonom Andreas Peichl über die schlechte Struktur der sozialen Sicherung in Deutschland und seine Ideen für eine Bürgergeld-Reform, die Erwerbstätigen und dem Staat nutzt.

Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) muss die Höhe des Bürgergelds neu berechnet werden.

„Damit Inflation nicht überschätzt wird“: Lindner will Bürgergeld überprüfen – Kritik vom Sozialverband

Zahlt der Staat zu viel Bürgergeld? Der Bundesfinanzminister äußert Zweifel an der Höhe. Für seinen Vorstoß erfährt Lindner umgehend heftigen Widerspruch.

FDP-’Chef Christian Lindner beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart

Update

Dreikönigstreffen der FDP: Aktivisten unterbrechen Lindner-Rede und entrollen Transparent

Die Aktivisten forderten bei ihrem ungeplanten Auftritt die Einführung des Klimagelds. FDP-Chef Lindner unterbrach seine Rede und verwies auf den gesunkenen CO2-Ausstoß in Deutschland.

Am Montag wollen die Bauern wieder mobilisieren.

Aufrufe in Online-Netzwerken: Behörden warnen vor Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten

Unter die protestierenden Bauern könnten sich in der kommenden Woche Rechtsextremisten und Querdenker mischen. Das BKA registriert zahlreiche Mobilisierungsaufrufe.

Im beschaulichen Kloster Seeon trifft sich die CSU-Landesgruppe im Bundestag jährlich zu ihrer Winterklausur.

Winterklausur in Seeon: Welche Rolle spielt die CSU im Jahr 2024?

In einem bayerischen Kloster startet die CSU ins Politikjahr. Fragen zur richtigen Gangart im Bund und dem Umgang mit der CDU stehen auf dem Plan. Drei Fachleute geben einen Ausblick.

„Gewaltiger PR-Sieg der AfD“: Buschmann warnt vor Scheitern eines möglichen Verbotsverfahrens

Bundesjustizminister Buschmann sieht geringe Chancen für ein Verbot der AfD. Grünen-Politiker Kretschmann warnt davor, den Positionen der Partei hinterherzulaufen.

Vor einem Jahr im bayerischen Seeon-Seebruck war die Stimmung zwischen Alexander Dobrindt und Markus Söder (r, CSU) gelöst.

Klausur im Kloster Seeon: Die CSU ist auf der Suche nach mehr Einfluss im Bund

Die bayerische Partei strebt raus aus der Opposition, träumt von Regierung und Kanzlerschaft. Doch in Kloster Seeon ringt sie damit, Gehör zu finden.