Alle Artikel in „Politik“ vom 19.01.2012

Die Antworten auf mehr als 500 Mailanfragen zu Christian Wulffs Kredit- und Medienaffäre bergen bislang keine Neuigkeiten. Dafür werfen die Dokumente mitunter ein erhellendes Licht auf Journalisten.

Gesundheitsminister wollte für Demenzkranke ursprünglich mehr ausgeben. Kritiker vermissen ein Gesamtkonzept für die Pflegereform.

Gold und Kupfer sollen zurückgewonnen werden.

Hilfe bei Entschädigungsfragen und Anträgen bietet eine neue Einrichtung in Berlin-Friedenau.

In den Augen von Edda Müller hat die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff zumindest einen positiven Aspekt: Sie bringe das Thema Transparenz allmählich auf die politische Agenda, sagte die Chefin der Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland, am Donnerstag in Berlin. Der Bundespräsident lege jedoch „kein vorbildliches Verhalten an den Tag“.

Seehofer stellt einen schuldenfreien Freistaat bis 2030 in Aussicht – ohne große Einschnitte, aber mit einem neuen Länderfinanzausgleich.

Solaranlagen sind Preistreiber, sagen die einen. Sie schaffen Jobs und helfen dem Klima, sagen andere – ein Überblick über die Fakten.

Im Unterricht ist die Wannsee-Konferenz kein großes Thema. Aber über den Holocaust insgesamt sind die Schüler gut informiert - meint Geschichtslehrer Florian Quaiser.

CDU und SPD an der Saar ohne Einigung.

Am 20. Januar 1942 fand die Konferenz in der Villa am Wannsee statt. Thema waren laut Einladungsschreiben die „mit der Endlösung der Judenfrage zusammenhängenden Fragen“.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erhält in Berlin eine Ehrengarde und Rückendeckung, aber auf neue Positionen wartet er vergeblich

Die Linksfraktion ist wegen eines innerparteilich umstrittenen Aufrufs zu Syrien und dem Iran am Donnerstag im Bundestag massiv kritisiert worden. Während die übrigen Fraktionen den Linken „Zynismus“ und „Geschichtsklitterung“ vorwarfen, nannten die Linken die Kritik ihrerseits „Heuchelei“.

Arabische Beobachtermission in Syrien will ihren Bericht vorlegen / Fünf weitere Tote / Russland lehnt Militärintervention ab.

Der Streit um den Solarstrom entzweit die Regierungskoalition.

Das Saarland steht vor Neuwahlen. CDU und SPD konnten sich in Gesprächen nicht auf eine gemeinsame Koalition einigen. Der Linksfraktionschef an der Saar Oskar Lafontaine sieht Chancen für ein linkes Bündnis.

Christian Wulffs ehemaliger Sprecher Olaf Glaeseker ist in den Fokus der Staatsanwaltschaft Hannover geraten. Privat- und Geschäftsräume werden durchsucht. Die Ermittler gehen dem Vorwurf der Bestechlichkeit nach.

Die Arbeitslosigkeit hat in Frankreich die Quote von zehn Prozent erreicht. Drei Monate vor der Präsidentschaftswahl will Frankreichs Staatschef Sarkozy nun die Beschäftigung ankurbeln.

Tausende protestieren gegen die Regierung von Victor Orban. Peter Konya, Chef der Oppositionsbewegung führt die Proteste an. "Die Menschen haben Angst vor der Zukunft und um ihre Existenz", sagt Konya.

Karlsruhe billigt Modell für Straftäter in Hessen.

Finnlands Ex-Finanzminister Sauli Niinistö liegt in den Umfragen vor der Präsidentschaftswahl am Sonntag vorn. Aber der Chef der rechtspopulistischen "Wahren Finnen", Timo Soini, holt auf.

Die türkische Regierung hat das unerwartet milde Urteil im Prozess gegen die Mörder des armenischstämmigen Journalisten Hrant Dink kritisiert, hofft aber auf eine Korrektur im anstehenden Berufungsverfahren.

Deutschland und Frankreich schlagen vor dem EU-Gipfel Ende des Monats gemeinsam eine Reihe von Schritten vor, um in Europa Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Auf etwas mehr als fünf Seiten sprechen sich die beiden Länder in dem Papier, das am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vorlag, für Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit, für Unternehmensfinanzierung und die bessere Nutzung europäischer Fördertöpfe aus.

Nach 127 Massakern der Armee im Bürgerkrieg.

Hausärzte und Pflegeverbände wollen bei der Versorgung von Pflegebedürftigen künftig deutlich enger zusammenarbeiten als bisher. Dadurch lasse sich die Lebensqualität alter Menschen verbessern, die Berufszufriedenheit aller Beteiligten erhöhen und für die Kassen wohl auch manches an Geld sparen, hieß es bei den Kooperationspartnern, dem Deutschen Hausärzteverband und dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (BPA).

Er lässt sich nicht verführen. Die Frage vom Tagesspiegel-Chefredakteur Stephan-Andreas Casdorff, ob er wie 2008 auch als Bundeskanzler/-präsident einen Auftritt Barack Obamas am Brandenburger Tor begrüßen würde, beantwortet Frank-Walter Steinmeier elegant – nicht.