US-Präsident George W. Bush ist am Mittwochabend zu seinem Besuch in Deutschland eingetroffen, bei dem er die Heimat von Bundeskanzlerin Angela Merkel kennenlernen will.
Alle Artikel in „Politik“ vom 12.07.2006
Jahr
Die Zahl der durch die Anschläge in Bombay getöteten Menschen hat sich auf 200 erhöht; 714 wurden verletzt. Erste Ermittlungen deuteten auf pakistanische Extremisten hin, erklärte die Polizei.
Die israelische Armee hat mit einer massiven Militäraktion im Südlibanon auf die Entführung zweier ihrer Soldaten durch die Hisbollah reagiert. Luft- und Bodentruppen rückten in das Land vor. Bei den Gefechten wurden vier israelische Soldaten getötet.
Insgesamt fünf Milliarden Euro sollen die Firmen in Deutschland künftig an Steuerzahlungen einsparen. Das ist eines der Ziele der Unternehmensteuerreform, deren Eckpunkte das Kabinett am Mittwoch beschloss.
Das Kabinett hat sich auf Eckpunkte einer Unternehmenssteuerreform geeinigt, die ab 2008 Unternehmen in Deutschland bessere Wettbewerbschancen bieten soll. Allerdings bleiben viele Punkte umstritten.
Zwei Tage vor dem so genannten Integrationsgipfel hat das Bundeskabinett ein Positionspapier gebilligt. Darin werden Deutschkenntnisse verlangt - aber auch die Bereitschaft angemahnt, Migranten in Deutschland willkommen zu heißen.
Einen Tag vor dem Besuch von US-Präsident George W. Bush in Stralsund haben fünf Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace ein Protest-Transparent am Turm der Marienkirche in der Ostseestadt angebracht.
Wegen der Ankündigung mehrerer Minister der Linkspartei, gegen den Besuch von US-Präsident Bush zu demonstrieren, hat CDU-General Pofalla die Koalition in Mecklenburg-Vorpommern als "unwürdigen Gastgeber" bezeichnet.
Allein die Sicherheit beim Besuch von US-Präsident Bush wird 20 Millionen Euro kosten, die das Land aufbringen müsste. Die Linkspartei in Mecklenburg- Vorpommern wehrt sich allerdings: "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen."
Im Rechtsstreit um die jährlichen Proteste gegen öffentliche Gelöbnisse hat die Bundeswehr eine Niederlage erlitten. Demonstrationen an den betroffenen Orten können nun nicht mehr ohne Weiteres verboten werden.
In Hamburg geboren, in Brandenburg aufgewachsen: Zu ihrem derzeitigen Wahlkreis rund um die Insel Rügen kam Angela Merkel wie die Jungfrau zum Kind.
Dank eines neuen Verfahrens zum Beitragseinzug kann die gesetzliche Sozialversicherung im ersten Quartal 2006 einen Überschuss von 3,2 Milliarden Euro verbuchen. Gleichzeitig sanken die Ausgaben um rund ein Prozent.
Regierungsbeauftragte rät Berlin, sich im Streit um Zeitungssatire herauszuhalten
Brüssel - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag in Luxemburg bestätigt, dass die ehemalige EU-Kommissarin Edith Cresson Ende der neunziger Jahre ihre Pflichten im Amt als EU-Kommissarin verletzt hat. Die ehemalige französische Ministerpräsidentin, die 1995 in die EU-Kommission von Jacques Santer eintrat, habe unter „Umgehung von Vorschriften“ einen engen Vertrauten in der EU-Behörde als „Gastwissenschaftler“ eingestellt, aber tatsächlich als persönlichen Berater beschäftigt.
Kiew - Sirenengeheul und wüste Beschimpfungen hallten durch das ukrainische Parlament, während die Abgeordneten ihren Koalitionspoker mit Faustschlägen und blutigen Nasen fortsetzten. „Verräter, Verräter!
Nächste Woche beginnt das Sommerloch. Das ist die Zeit für Leute vom Schlage eines Norbert Barthle, CDU.
Die evangelische Kirche kritisiert in neuem Sozialwort Defizite am Arbeitsmarkt und im Bildungswesen
Berlin - Der Selbstmordversuch des Berliner WM-Beauftragten Jürgen Kießling kurz nach dem Abpfiff des WM-Finals am Sonntag gibt Rätsel auf. Die Motive des lebensgefährlich verletzten Senatsbeamten waren auch zwei Tage nach der Tat nicht bekannt.
Für US-Präsident Bush hat Deutschland Gewicht gewonnen – die Bundesregierung will das nutzen
Berlin - Noch immer sind die Ostdeutschen weit davon entfernt, für ihren Lebensstandard selbst aufzukommen. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt das Nürnberger Forschungsinstitut IAB, das zur Bundesagentur für Arbeit (BA) gehört.
Von Malte Lehming
US-Präsident wird am Mittwochabend in Deutschland erwartet / „Nutzung der Kernkraft ist Umweltschutz“
Bei der Eröffnung des UN-Campus am Rhein lobt Annan Deutschlands internationales Engagement
Beim Migrationsgipfel in Rabat debattieren Europäer und Afrikaner über Flüchtlingspolitik – mit sehr verschiedenen Blickwinkeln