Vieles neu macht der Mai: Wut über Wortbruch im Potsdamer Kulturausschuss

Im April hatte sich das Gremium auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Nun scherte die Rathauskooperation aus. Gemeinsame Anträge der Opposition gab es dennoch.

Von Lena Schneider

12.05.2023, 13:21 Uhr

Es war der dritte Anlauf: Am Donnerstagabend (11.5) schickte sich der Kulturausschuss erneut an, über den Haushaltsentwurf 2023/24 zu reden. Im März waren die umfänglichen Kürzungsvorhaben vorgestellt worden. Im April wurde man sich über ein gemeinsames Vorgehen einig: Fraktionsübergreifend für Inselbühne, kommunalen Kultursommer, KulturMachtPotsdam sowie ein Plus für freie Träger und Projektförderung. Das war die Devise im April.

Drei Wochen später nun: alles anders. Nicht nur wurde ein neues Rekorddefizit von 200 Millionen Euro für den Potsdamer Haushalt bekannt, auch die Einigkeit der Fraktionen ist dahin. Im Vorfeld hatten Linke, Andere und CDU Anträge formuliert, nicht jedoch Grüne und SPD. „Seitens der Kooperationsfraktion sind wir noch im Gespräch“, hieß es von Saskia Hüneke (Grüne). Der gemeinsame Antrag sollte am Folgetag, also am Freitag, bekanntgegeben werden. In einer Pressekonferenz.

Im April noch hieß „gemeinsam“: als Kulturausschuss. Nun hieß das: als Rathauskooperation. Im Ausschuss führte das zu erheblichem Unmut. Sarah Krieg (Andere) äußerte sich enttäuscht darüber, dass die „bemerkenswerte Einigung“ nicht aufrechterhalten würde. „Unbefriedigend“ nannte das Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke).

Hans-Jürgen Scharfenberg äußerte im Kulturausschuss Unmut über den Alleingang der Rathauskooperation.

Parteikollegin Karin Schröter ging weiter: „Dass sich der Ausschuss nach einer Kooperation richten muss, hat es bisher nicht gegeben. Es war immer das Credo, eine Gemeinsamkeit zu finden. Über Jahrzehnte.“

CDU, Linke und Andere entwarfen dennoch gemeinsame Änderungsanträge: für eine Erhöhung um 200.000 Euro für die freien Träger, für fortgesetzte Förderungen von Inselbühne und Kultursommer. Uneins blieb man jedoch in der von der Linken vorgeschlagenen Deckungsquelle: Sie will dafür die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte (BKG) aus der kommunalen Förderung entlassen. Trotz der gemeinsamen Anträge: Die Chance, gemeinsam ein eindeutiges Signal für die Kultur auszusenden, wurde hier verpasst.

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