Stadt hält an Regelung fest: Tempo 30 vor Bornimer Schule in Potsdam – auch nachts

Vor der Grundschule Bornim gibt es eine in Potsdam einzigartige Verkehrsregelung: An der Fußgängerampel herrscht 24 Stunden am Tag Tempo 30. „Ist die Verkehrsbehörde […] der Meinung, dass eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung […] auch Mitternacht und an den Wochenenden rund um die Uhr sinnvoll ist?“, heißt es in einer kleinen Anfrage der SPD-Fraktion.

Die Stadtverwaltung antwortete darauf, dass dort schon viele Jahre Tempo 30 für Lkw zwischen 22 und 6 Uhr galt. 2015 war dann die Grundschule Bornim eröffnet worden, fortan galt während des Schulbetriebes Tempo 30. „Aufgrund der geltenden Vorschriften und unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Beschränkung für Lastkraftwagen konnte vor der Schule nur Tempo 30 für 24 Stunden am Tag ohne weitere zeitliche Einschränkungen angeordnet werden“, so die Stadtverwaltung.

„Ursächlich hierfür sind die Grundsätze der rechtlich zulässigen Kombination von einem die Geschwindigkeit herabsetzenden Hauptverkehrszeichen und einem möglichen Zusatzzeichen mit Wirkungszeit“, heißt es weiter. Eine weitergehende Differenzierung in Form von zwei oder mehreren tagesabhängigen Geltungsbereichen oder einzelner Beschränkungen nur auf bestimmte Fahrzeugarten sei hingegen nicht möglich.