Fragwürdige Platzfreigabe: Potsdams Sportdezernent soll Aufklärung übernehmen

Potsdams Sportdezernent Walid Hafezi (Grüne) soll für das Rathaus die Vorgänge rund um die fragwürdige Freigabe eines gesperrten Sportplatzes durch Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) aufklären. Darum habe der Rathauschef ihn gebeten, sagte Hafezi am Mittwochabend im Hauptausschuss.

Er habe nun das Rechtsamt der Stadt mit einer umfassenden rechtlichen Prüfung „zur Vergabe von Nutzungsrechten“ an das Footballteam Potsdam Royals für die Jahre 2022 und 2023 beauftragt, so Hafezi weiter. Er hoffe auf erste Ergebnisse in den nächsten vier Wochen. Ihm gehe es in der „sehr aufgeregten Diskussion“ um den Grundsatz: „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“.

Hafezi sagte, er wolle Vorschläge erarbeiten, „wie wir mit dem Sportplatz Bornim umgehen“, unter anderem auch „mögliche Wiederherstellungsoptionen“. Oberbürgermeister Schubert hatte nach einer Bitte der Potsdam Royals den Platz für ein Meisterschaftstraining freigegeben, obwohl er wegen Nässe gesperrt war. Hafezi war als zuständiger Beigeordneter bei den Vorgängen offenbar außen vor gelassen worden.

Mike Schubert (SPD) wird Amtsmissbrauch, zudem ein Schaden von 450.000 Euro vorgeworfen

In einer anonymen Strafanzeige gegen Schubert wird ihm deshalb Amtsmissbrauch und ein Schaden von 450.000 Euro vorgeworfen. Die Strafanzeige verfasst haben mutmaßlich Mitarbeitende der Verwaltung. Sie seien „eine Gruppe besorgter Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die sich gegen die Praktiken von Mike Schubert stellen“, heißt es in dem anonymen Schreiben. Die Mitarbeitenden seien der Meinung, dass Schubert „nicht länger die Verantwortung für unsere Stadt tragen sollte, da er der Stadt wiederholt Schaden zufügt“.

Der Oberbürgermeister weist die Vorwürfe zurück. Er bestreitet, dass der Stadt durch seine Platzfreigabe ein Schaden entstanden ist. Allerdings hatten interne E-Mails, unter anderem vom Chef des Kommunalen Immobilienservice (KIS), die die Anzeigensteller publik gemacht haben, Zweifel an der Darstellung von Schubert geweckt. Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft derzeit, wie in solchen Fällen üblich, ob sie Ermittlungen einleitet. Parallel beauftragte der Hauptausschuss jetzt auch offiziell das Rechnungsprüfungsamt, die kommunalen Leistungen an die Potsdam Royals seit 2018 zu prüfen.

Oberbürgermeister Schubert sagte im Hauptausschuss, dass im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Interna der Luftschiffhafen GmbH zu den Potsdam Royals ein meldepflichtiger Datenschutzverstoß bei der Landesdatenschutzbeauftragten angezeigt worden sei. Keine direkte Antwort gab Schubert auf die Nachfrage von Hans-Jürgen Scharfenberg (Potsdam sozial und gerecht), warum er die Platzfreigabe den Stadtverordneten nicht zeitnah mitgeteilt habe. Er werde sich angesichts der laufenden Prüfverfahren „zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu der Frage einlassen“, sagte Schubert.