„Macht Sinn, dass Europäer sich zusammentun“: Luftwaffenchef begrüßt Scholz' Vorstoß für Verteidigungssystem

Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, hat den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz für ein gemeinsames neues Luftverteidigungssystem in Europa willkommen geheißen. „Ich kann das als Luftwaffen-Chef nur begrüßen“, sagte der Generalleutnant am Montag am Rande eines Besuchs auf der estnischen Luftwaffenbasis Ämari. „Gerade im Bereich der Luftverteidigung und auch der Bodenunterstützung der Luftverteidigung macht das sicherlich Sinn, dass die Europäer sich hier zusammentun. Dass wir Fähigkeiten konsolidieren.“

Scholz hatte zuvor bei einem Besuch in Prag angekündigt, gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Das Vorhaben gilt als Antwort auf Russlands  Angriffskrieg gegen die Ukraine, der inzwischen mehr als ein halbes Jahr dauert. Details nannte der Kanzler noch nicht. Als wahrscheinliche Option gilt bei der Bundeswehr die Anschaffung des israelischen Systems Arrow 3.

„In Rede steht das Sytem Arrow 3. Es muss letztlich die Politik entscheiden, was wir kaufen“, sagte Gerhartz. „Aber gerade bei diesem System wäre es möglich auch aufgrund der Reichweiten, dass sich hier andere europäische Nationen, insbesondere europäische Nationen in Richtung des Ostens, daran beteiligen“. Sollte Deutschland es erwerben, könnte „ein erstes System sogar schon 2025 in eine erste Funktionsfähigkeit gehen“, sagte der deutsche Luftwaffen-Chef.

Scholz sprach in seiner Rede an der Karls-Universität in Prag von„einem Sicherheitsgewinn für ganz Europa“.

Zudem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue. Details nannte er zunächst nicht.

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Deutschland werde in den kommenden Jahren erheblich in die Luftverteidigung investieren, kündigte Scholz an. Dies solle von Beginn an so gestaltet werden, dass sich europäische Nachbarn beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.

Europäische Verteidigung habe „erheblichen Nachholbedarf“

In Europa habe man bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum „erheblichen Nachholbedarf“, sagte Scholz. Alle neuen Fähigkeiten sollten auch im Nato-Rahmen einsetzbar sein.

Das Geld für die Investitionen könnte aus dem bereits angekündigten 100-Milliarden-Euro Topf kommen, mit dem Scholz in den kommenden Jahren die Bundeswehr modernisieren und stärken will.

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Ziel der EU: „Nie wieder Krieg“

Allgemein sagte der Kanzler mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine, „Nie wieder Krieg“ zwischen den Mitgliedstaaten sei das Ziel der Europäischen Union gewesen.

Heute sei es an der Gemeinschaft, dieses Friedensversprechen weiterzuentwickeln - indem man die EU in die Lage versetze, ihre Sicherheit, Unabhängigkeit und Stabilität auch gegenüber Herausforderungen von außen zu sichern.

Scholz sprach sich zudem für eine bessere Koordination der Rüstungshilfe für die von Russland angegriffene Ukraine aus. „Gemeinsam mit den Niederlanden haben wir deshalb eine Initiative gestartet, die auf eine dauerhafte und verlässliche Arbeitsteilung zwischen allen Partnern der Ukraine abzielt“, sagte der SPD-Politiker am Montag in seiner Rede an der Prager Karls-Universität.

„Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass Deutschland besondere Verantwortung beim Aufbau der ukrainischen Artillerie und Luftverteidigung übernimmt“, sagt er. „Auf solch ein System der koordinierten Unterstützung sollten wir uns schnell verständigen.“ Man werde diese Unterstützung aufrechterhalten, „verlässlich und vor allem: so lange wie nötig“. Er werde zusammen mit der EU-Kommission zu einer Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine am 25. Oktober in Berlin einladen, sagt Scholz. (dpa/Reuters)