Boris Palmer nach Grünen-Austritt: „Hätte niemals so reden dürfen“

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat am Montag seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt, wie eine Sprecherin der Landespartei in Stuttgart mitteilte. „Seine Austrittserklärung ist beim baden-württembergischen Landesverband eingegangen, sein Austritt gilt unmittelbar“, heißt es in der Mitteilung. Palmer bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Austritt.

Zuvor hatte Palmer angekündigt, nach seinen umstrittenen Äußerungen in Frankfurt am Main eine Auszeit als Oberbürgermeister der Stadt Tübingen zu nehmen.

In seiner persönlichen Erklärung vom Montag entschuldigte sich Palmer bei den Menschen, „die ich enttäuscht habe“, und betonte, er hätte als Oberbürgermeister „niemals so reden dürfen“. Dass der Eindruck entstanden sei, er würde den Holocaust relativieren, „tut mir unsagbar leid“.

Es könne so nicht weiter gehen. „Die wiederkehrenden Stürme der Empörung kann ich meiner Familie, meinen Freunden und Unterstützern, den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und der Stadtgesellschaft insgesamt nicht mehr zumuten.“

Michael Bloss, Abgeordneter im Europaparlament und im Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg tätig, schrieb zum Austritt Palmers bei den Grünen auf Twitter: „Ein guter Tag für unsere Partei! Inhaltlich war er schon lange nicht mehr Grün. Endlich hat er das erkannt!“

Boris Palmer: N-Wort und „Judenstern“-Äußerung

Palmer hatte am Freitag mit einer verbalen Auseinandersetzung mit einer Gruppe vor einer Migrationskonferenz in Frankfurt am Main für Aufsehen gesorgt. Vor einem Gebäude der Goethe-Universität hatte er zu Art und Weise seiner Verwendung des „N-Wortes“ Stellung bezogen. Als er mit „Nazis raus“-Rufen konfrontiert wurde, sagte Palmer zu der Menge: „Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach.“

Mit dem sogenannten N-Wort wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Palmer schrieb in seiner persönlichen Erklärung: „Wenn ich mich zu Unrecht angegriffen fühle und spontan reagiere, wehre ich mich in einer Weise, die alles nur schlimmer macht.“

Palmer war für seine Äußerungen in Frankfurt am Main heftig kritisiert worden. Unverständnis gab es nicht nur bei den Beteiligten in der Stadt, sondern auch in Baden-Württemberg. Anwalt Rezzo Schlauch wandte sich von Palmer ab, der Tübinger Grünen-Stadtverband ging auf Distanz, und die Gruppe „Vert Realos“ - ein Zusammenschluss sogenannter Realpolitiker bei den Grünen - will künftig ohne Palmer weiterarbeiten. (Tsp/dpa)