Es fehlt an Effizienz: Die Puma-Pleite ist ein Warnschuss für Lambrecht

Hundert Milliarden Euro zusätzlich stehen seit dem Sommer für die Bundeswehr bereit.

Spätestens mit der neuen Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist den politisch Verantwortlichen klar geworden, dass Deutschland eine leistungsfähige moderne Armee braucht, die nicht auf Verschleiß fährt.

Die peinlichen Probleme mit dem Schützenpanzer „Puma“ erinnern freilich daran, dass es mit mehr Geld allein bei der Bundeswehr nicht getan ist. Es sind in diesem Fall nicht Oldtimer wie die schweren Transporthubschrauber, die streiken, sondern Neuanschaffungen, in die erst kürzlich ein einstelliger Milliardenbetrag investiert worden ist.

Christine Lambrecht muss an die Strukturen ran

Das viele Geld, das trotz regelmäßigen Unterschreitens des Nato-Finanzziels in die Truppe und deren Ausrüstung geflossen ist, produziert ganz offensichtlich nicht die besten Ergebnisse.

Neben mehr Haushaltsmitteln muss es daher auch um mehr Effizienz gehen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht muss an die Strukturen ran, die sie vorgefunden hat.

Eine kritische Bestandsaufnahme fehlt noch

Angefangen hat die Sozialdemokratin damit bereits. Ein neues Beschaffungsgesetz ist verabschiedet, höhere Bagatellgrenzen beim Einkauf beschleunigen den Prozess, die Bestellung von bereits auf dem Markt verfügbaren US-Kampfjets kehrt den Trend zu langwierigen und teuren Neuentwicklungen mit Sonderwünschen um. Ärger produziert auch das schon, weil sich heimische Rüstungsfirmen teils übergangen fühlen.

Trotzdem kratzt die Ministerin damit bisher nur an der Oberfläche. Davon, wie beispielsweise die Zahl von Stäben reduziert oder ein wirklich praktikables Verhältnis von Bundeswehrverwaltung und der Truppe selbst aussehen könnte, ist da noch gar nicht die Rede.

Das liegt auch an der aktuellen Sicherheitskrise, die Kräfte bindet: Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Bestandsaufnahme der Bundeswehr wurde mehrfach verschoben und liegt immer noch nicht vor. Reformideen von Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer bleiben auf Eis gelegt.

Gerade das neue finanzielle Bekenntnis der Steuerzahler zur Bundeswehr verlangt aber, dass der Rüstungsetat nicht großteils ergebnislos versickert. Die Puma-Pleite ist diesbezüglich ein Warnschuss.