Jared Kushner verkauft dafür seine Firmenanteile. Bei Trumps erster Pressekonferenz erwartet Amerika auch eine Lösung für dessen Interessenkonflikte. Eine Analyse.
Alle Artikel in „Politik“ vom 10.01.2017
Er platzte in eine Bibelstunde in Charleston und eröffnete das Feuer: Dylann Roofs Mord an neun Menschen hat weit über die USA hinaus viele Menschen bewegt. Dafür soll Roof nun mit dem Leben bezahlen.
Die Kanzlerfrage war bei der Spitzenrunde der SPD am Dienstagabend kein Thema. Stattdessen habe man über die Themen des Wahlkampfs gesprochen, sagt Parteichef Gabriel.
Große Hoffnungen verbanden sich mit der Präsidentschaft von Barack Obama. Acht Jahre später wurden viele davon jedoch enttäuscht.
Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber beklagt sich beim Gezerre um die Schulz-Nachfolge über den Bruch einer Vereinbarung von 2014. Die Vereinbarung ist allerdings ein typischer Brüsseler Hinterzimmer-Deal, der nicht zur Transparenz beiträgt. Ein Kommentar.
Er war ein Mann ohne Schnörkel. Seine Debattenbeiträge wirkten über ihn hinaus. Ein Wort zum Tod von Roman Herzog.
Einer sucht die Lösung, der andere verkauft sie – wie sich Innenminister de Maizière und Justizminister Maas zum Terror einigten.
Die Grünen machen die Ablehnung einer Obergrenze für Flüchtlinge zur Bedingung für eine schwarz-grüne Koalition. Und auch an die Linke gibt es eine Warnung.
Mit der Berliner "Ruckrede" wurde Roman Herzog vom Bundespräsidenten zum Volksaufrüttler. Es ging um zu viel Angst und zu wenig Mut. Das klingt 20 Jahre später wie für heute geschrieben. Ein Auszug.
Im Januar 2016 wurden die Sanktionen aufgehoben. Doch die Zweifel am Atomabkommen werden größer. Hat die Übereinkunft mit Teheran auf Dauer Bestand?
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) wollen Gefährder schärfer überwachen und auch in Haft nehmen lassen. Herkunftsländern, die nicht kooperieren, könnte künftig die Entwicklungshilfe gekürzt werden.
Wissenschaftler und Sicherheitsexperten in Schweden sehen eine gezielte Kampagne Russlands, um die politische Debatte im Land zu beeinflussen.
Trauer um Roman Herzog: Er habe das Miteinander in der Gesellschaft geprägt und gestaltet, schreibt Bundespräsident Joachim Gauck.
Roman Herzog blieb auch als Staatsoberhaupt bodenständig. Jetzt starb er im Alter von 82 Jahren. Ein Nachruf.
Durch zwei Autobomben sind in Kabul mehr als 20 Menschen getötet worden, zumeist Parlamentsmitarbeiter, die auf dem Weg in den Feierabend waren.
Der EGMR hat heute entschieden: Schulen dürfen junge muslimische Mädchen zum gemischten Schwimmunterricht verpflichten - wegen des staatlichen Interesses an einer sozialen Integration.
Der von den Nationalsozialisten geprägte Begriff ist wieder auf rechten Demonstrationen zu hören. Die Entscheidung der Jury richtet sich gegen eine Normalisierung derartiger "Unwörter".
Die vier Männer sollen in sozialen Medien die Militärführung des Landes kritisiert haben. Seit Anfang Januar fehlt von ihnen jede Spur.
Folgt auf die „Lügenpresse“ die „Lügenwissenschaft“? Nach Politikern und Journalisten geraten Intellektuelle ins Visier von Populisten. Ein Kommentar.
Der ehemalige Bundespräsident starb im Alter von 82 Jahren. Herzog war von 1994 bis 1999 im Amt.
Videoüberwachung an neuralgischen Punkten könne für Abschreckung sorgen. Diese Position vertreten die Grünen in einem Vorstandsbeschluss. Und sie fordern mehr Personal für die Bundespolizei.
Der Leipziger Pegida-Ableger Legida will vorerst nicht mehr auf die Straße gehen: Am zweiten Geburtstag konnte er nur rund 400 Anhänger mobilisieren - deutlich weniger als die Gegenseite.
Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber mahnt, sich an die Vereinbarung zu halten, in der die Sozialdemokraten zugesagt hatten, einen konservativen Nachfolger zu unterstützen.
Da die seit Mitte 2015 geltende Mietpreisbremse offenbar nicht greift, macht die SPD einen neuen Anlauf und will Mietrechte stärken.
Nach dem Atomabkommen und dem Ende der Sanktionen gegen den Iran rüstet der Mullah-Regime nun auch offiziell wieder auf. Äußerte Vorsicht ist geboten.
Der künftige US-Präsident legt das Gesetz gegen Vetternwirtschaft dabei auf sehr umstrittene Weise aus. Kushner und Trump haben eine ähnliche Biografie.
Im türkischen Parlament hat die Debatte über das Präsidialsystem begonnen – die Regierung will möglichst rasch abstimmen lassen. In der Nacht zu Dienstag nahm sie eine erste Hürde.
Ministeranhörungen ohne komplette Unterlagen, Pressetermine ohne Fragen: Der künftige US-Präsident entzieht sich den gewohnten Regeln öffentlicher Rechtfertigung. Ein Kommentar.
Welche Rolle haben Ministerien und Behörden im „Dritten Reich“ gespielt – und was passierte nach 1945? Mit einer millionenschweren Ausschreibung will die Bundesregierung den Prozess der Aufarbeitung nun noch einmal forcieren.