Alle Artikel in „Meinung“ vom 09.12.2004

Die Opposition in der Ukraine ist am Ziel. Was jetzt fehlt, ist ein Wunder

Fünf Jahre Ruhe für Berlins Messechef Raimund Hosch. Die politischen Gremien des Landes Berlin bewilligen der Messe GmbH für diesen Zeitraum 65 Millionen Euro.

… ist ein Skandal, egal, zu welchem Kulturkreis man gehört.“ Da hilft nicht einmal das feministische große I, um den Sachverhalt korrekt zu beschreiben.

Mehr Rückenwind in einer strittigen Debatte kann man sich eigentlich kaum wünschen: Kaum hat Kanzler Gerhard Schröder seinen Chinabesuch beendet und im Gepäck ganze Bündel von Aufträgen für deutsche Firmen mitgenommen, da bezieht auch die Europäische Union Position im Streit um den Umgang mit dem Pekinger Regime: Auf dem EUChina-Gipfel in Den Haag bekennen sich die Europäer zum Ziel, das Waffenembargo aufzuheben. Und während im heimischen Deutschland die Grünen halblaut protestieren, weil der Kanzler das Sanktionsinstrument ohne Bedingung preisgibt, schwenkt der außenpolitische Koordinator der EU auf Schröders Kurs ein: Das Embargo könne bald aufgehoben werden, erklärt Javier Solana forsch.