Potsdam-Mittelmark: Hartz IV: Krebskranke Frau nicht mehr krankenversichert

Michael Sander von der Tee- und Wärmstube Glindow kritisiert Umsetzung der Arbeitsmarktreform Glindow/Potsdam – Kritik an der Umsetzung von Harz IV in Potsdam-Mittelmark hat der Mitarbeiter der Tee- und Wärmestube Glindow, Michael Sander, gestern bei einer Pressekonferenz des Diakonischen Werkes in Potsdam geübt. Laut Sander ist ein großer Teil der in seine Einrichtung kommenden Menschen von Hartz IV betroffen. Bei den Bescheiden, zumeist für Arbeitslosengeld II (Alg II), seien oft keine Berechnungsbögen dabei, „so dass die Adressaten der Bescheide die Gründe für die Ablehnung nicht nachvollziehen können“. Praktisch seien dadurch auch Widersprüche gegen solche Bescheide unmöglich, da sie sich nicht begründen lassen. Zudem kritisiert Sander ungeklärte Zuständigkeit: Klienten würden von der Außenstelle der Mittelmärkische Arbeitsgemeinschaft für Integration in Arbeit (Maia) in Werder zur Widerspruchsstelle der Agentur für Arbeit in Potsdam (Horstweg) gschickt, um dort zu erfahren, dass doch die Dienststelle in Werder oder gar die in Teltow zuständig sei. Sander berichtet weiter von einer 35-jährigen Frau, die seit 15 Jahren in einer Lebenspartnerschaft mit einem berufstätigen Mann lebt. Ihr Alg-II-Antrag wurde abgelehnt, weil der Partner etwas zu viel verdient. Durch die Ablehnung ist die krebskranke Frau nicht mehr krankenversichert. Eine Familienversicherung bestehe laut Sander nicht, da das Paar nicht verheiratet ist. Eine private oder freiwillige Krankenversicherung scheitere an zwei Gründen: Es fehle dafür das Geld, zudem wolle keine Versicherung jemanden aufnehmen, der als Versicherungsnehmer absehbar hohe Kosten verursacht. Für den Fall gibt es keine Lösung, so der Mitarbeiter der Tee- und Wärmestube. „Außer vielleicht: Das Paar trennt sich und die Frau ist wieder ihre eigene Bedarfsgemeinschaft“, so Sander. Eine „dringend notwendige Behandlung“ sei derzeit ausgesetzt. gb