Wegen „wiederholter Fehlleistungen“: Scharfenberg will Potsdamer Oberbürgermeister missbilligen lassen

Das neue Jahr beginnt für Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ungemütlich: Die Zwei-Mann-Fraktion „Potsdam sozial gerecht“ will ihm wegen „offensichtlicher und wiederholter Fehlleistungen“ eine Missbilligung durch die Stadtverordneten aussprechen lassen. Einen entsprechenden Antrag für die Januar-Sitzung des Stadtparlaments kündigte Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg am Montag an.

In der Vorlage wirft der frühere Linken-Politiker dem Rathauschef eine „aktionistische, stark Ich-bezogene Arbeitsweise“ sowie einen „arroganten Umgang mit der Stadtverordnetenversammlung“ vor, wobei manche Beschlüsse sogar missachtet würden.

Als ein Beispiel für Fehlleistungen führt Scharfenberg unter anderem die Debatte um den Verwaltungscampus an, wo Schubert zunächst ein zweites Rathaus an der Heinrich-Mann-Allee prüfen lassen hatte. Ein Versagen will Scharfenberg auch bei der Erfüllung des Auftrags erkennen, mit einer „aufgabengerechten Personalausstattung“ die Handlungsfähigkeit der in Teilen als völlig überlastet geltenden Stadtverwaltung zu sichern. Zugleich wirft Scharfenberg dem Oberbürgermeister vor, den Hauptausschuss der Stadtverordneten zu einem „Erfüllungsgehilfen“ des OB-Büros zu degradieren.

Ob Scharfenbergs Antrag Erfolg haben wird, ist allerdings ungewiss: Bisher kann sich Schubert im Stadtparlament auf eine rot-grün-rote Rathauskooperation stützen, zuletzt hatte er auch auf aus seiner Sicht bestehende Erfolge seiner Arbeit verwiesen. Allerdings hatte auch Stadtpräsident und SPD-Fraktionschef Pete Heuer im PNN-Interview vor wenigen Tagen in einigen Punkten das Agieren von Schubert kritisiert, zum Beispiel bei der Wohnungspolitik.