Landeshauptstadt: Vorwurf: Ausgrenzung

Linkspartei.PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg hat den Vorwurf, seine Partei würde den Wählerwillen der Potsdamer missachten, als „absurd“ zurückgewiesen. SPD-Fraktionschef Mike Schubert hatte Scharfenberg nach der Haushaltsdebatte in der Stadtverordnetenversammlung vorgeworfen, auf Konfrontationskurs zu gehen statt zum Wohle der Stadt Kompromisse zu schließen. Scharfenberg und seine Fraktion hatten während der Abstimmung zum Haushalt aus Protest gegen das Verfahren die Stadtverordnetenversammlung verlassen.

Scharfenberg sagte gestern, das Verlassen des Saals sei das „äußerste Mittel“ gewesen, um der Schlosskoalition die Schranken aufzuzeigen. Konfliktpunkt war die Art der Abstimmung: Die Schlosskoalition hatte durchgesetzt, dass die Änderungsanträge nicht einzeln, sondern im Paket abgestimmt wurden. „Das schließt aus, dass die SPD oder andere Parteien sich zu unseren Anträgen verhalten können“, so Scharfenberg. Dies sei eine „Form der Ausgrenzung, die wir nicht akzeptieren“. Gerade weil es um den Wählerwillen gehe, müsse eine Umgangsform gefunden werden. Das habe die Paket-Abstimmung ausgeschlossen.

Zu der „Schubserei“ mit SPD-Fraktionschef Schubert in der Stadtverordnetenversammlung wollte Scharfenberg sich gestern nicht äußern. Juso-Chef Till Meyer teilte aber mit, Scharfenberg habe das Anrempeln als „kleinen Wink unter Männern“ bezeichnet. Dies verschlimmere die „Entgleisung“ nur noch. SCH