Vorstoß zu Ladenöffnungen abgelehnt: Stern-Center bleibt am Sonntag geschlossen

Mit knapper Mehrheit haben die Stadtverordneten einen Antrag der Linken abgelehnt, der wieder verkaufsoffene Sonntage im Stern-Center ermöglichen sollte. Im Hauptausschuss sprach sich unter anderem Ordnungsdezernentin Brigitte Meier (SPD) gegen den Vorstoß aus, weil das Ladenschlussgesetz in Brandenburg so ausgelegt sei, dass nicht einfach solche Sonntage für den Potsdamer Süden ausgewiesen werden könnten. Dafür brauche es besondere Anlässe, möglichst durch Traditionen begründet: „Ohne Anlass haben wir ein Problem.“ Potsdam hatte das in der Vergangenheit auch vor Gerichten spüren müssen, als nach Klagen der Gewerkschaft Verdi kurzfristig Sonntagsöffnungen gekippt worden waren.

Die Linken hatten hingegen ein neues stadtweites Konzept gefordert, damit speziell die Einkaufspassage nicht mehr dauerhaft von verkaufsoffenen Sonntagen ausgeschlossen werde. So könne das Stern-Center wegen der Regelungen im Landesladenschlussgesetz regelmäßig keine solchen verkaufsoffenen Sonntage veranstalten. Hier müsse nach besseren Möglichkeiten gesucht werden, erklärte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg - auch mit Blick auf die Konkurrenz in Berlin. In Potsdam hatte es 2022 nur zwei verkaufsoffene Sonntage gegeben, beschränkt im Wesentlichen auf die Innenstadt.

Dagegen sagte Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), die von Scharfenberg angeführte Stadt Cottbus mit acht verkaufsoffenen Sonntagen lasse sich mit Potsdam nicht vergleichen - dort habe man eben besondere Karnevalsumzüge, mit denen sich Sonntagsöffnungen rechtfertigen lassen könnten. Es sei auch nicht Aufgabe der Verwaltung, zum Beispiel ein Erntedankfest als Kulturgut zu etablieren. Die Sonntagsruhe stehe in Deutschland unter dem Schutz des Grundgesetzes, hieß es weiter.