Landeshauptstadt: Von zweien, die mehr werden wollen

Die Stadtfraktion Potsdamer Demokraten nimmt Anlauf für die Kommunalwahlen 2014. „Wir werden in allen Potsdamer Wahlkreisen antreten“, erklärte Fraktionschef Peter Schultheiß am Donnerstag vor Journalisten. Die bisher aus den zwei Stadtverordneten Peter Schultheiß und Wolfgang Cornelius bestehende Fraktion will erneut den Sprung in die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung schaffen. „Bei zehn Prozent der Stimmen wären wir froh“, sagte Schultheiß.

Die Fraktion war vor 30 Monaten am 1. Februar 2011 von Schultheiß und Cornelius nach ihrem Austritt aus der CDU-Fraktion gegründet worden. Mittlerweile gründete sich ein Freundeskreis der Potsdamer Demokraten mit etwa 50 Mitgliedern. Den Vorsitz übernahm Wilfried Naumann, bekannt als Vorsitzender der Bürgerinitiative Kirchsteigfeld. Naumann kündigte an, bei der Kommunalwahl voraussichtlich im Mai 2014 für das Stadtparlament kandidieren zu wollen.

Das Engagement von Naumann für die Potsdamer Demokraten kommt nicht von ungefähr, haben sich doch die Potsdamer Demokraten ebenso wie die Bürgerinitiative strikt gegen die mittlerweile obsoleten Pläne für ein Gewerbegebiet Drewitzpark mit großflächigen Einzelhandel am Kirchsteigfeld eingesetzt. Cornelius, auch Vorsitzender der AG Innenstadt, rechnet sich und Schultheiß an, die Pläne zu Fall gebracht zu haben – schließlich sei der SPD/CDU-Antrag für den Drewitzpark mit zwei Stimmen Mehrheit abgelehnt worden. Cornelius: „Ohne uns wäre das Monster gebaut worden.“

Ferner heben Schultheiß und Cornelius ihr Engagement gegen eine Tourismusabgabe für die Pflege der Welterbeparks hervor. Die Entscheidung, ob die eine Million Euro, die die Stadt jährlich an die Schlösserstiftung zahlt, durch die Bettensteuer oder die Tourismusabgabe gegenfinanziert wird, werde im Herbst fallen. „Es gibt in der Stadtverordnetenversammlung erkennbar keine Mehrheit für die Tourismusabgabe“, so Cornelius. Im Zweifel seien sie für die Bettensteuer; als beste Lösung sehen beide einen Parkeintritt an, kassiert durch die Schlösserstiftung.

Derzeit ringen die Potsdamer Demokraten um eine möglichst historische Wiederherstellung des Palais Barberini als Ausstellungsort für die Kunst des Milliardärs Hasso Plattner. Die historische Durchwegung vom Alten Markt zur Alten Fahrt sollte es wieder geben – derzeit durch den Investor nicht vorgesehen. Ferner sprechen sich beide gegen den Plan aus, die Arkaden am Alten Markt zu verglasen und für die Öffentlichkeit undurchgänglich zu machen. „Viele Detailfragen sind ungeklärt. Wir hoffen, uns da einbringen zu können“, erklärte Schultheiß. Beide stellten klar, dass diese Diskussion „nicht dazu führen darf, dass das Projekt scheitert“. In der Debatte um den Neubau der Weissen Flotte spricht sich die Fraktion für einen bereits 2010 genehmigten Interimsbau am Fuße des Hotels Mercure aus. Ferner will die Fraktion für eine gute Anbindung der neuen Mitte an die Innenstadt sorgen. Dies sollte durch mehr als die geplanten 2000 Quadratmeter Einzelhandelsfläche geschehen. Cornelius: „Sonst gibt es eine Zäsur zwischen Innenstadt und Brandenburger Straße.“ Guido Berg