Streit in der Potsdamer CDU: Das steckt hinter dem Rückzug von Kreischef Nill

Der Ende September überraschend angekündigte Abgang des CDU-Kreisvorsitzenden Oliver Nill hat offenbar nicht nur die von ihm angegebenen familiären und beruflichen Gründe. Nill hat nach PNN-Recherchen den Kreisverband auf finanziell gesündere Füße stellen wollen – und dafür mehr monetäre Unterstützung von den Stadtbezirksverbänden gefordert. Doch einige stellten sich quer und blockierten im Sommer die Bemühungen. Kurz darauf stellte Nill seinen Amtsverzicht im kommenden Frühjahr in Aussicht, bis dahin muss der als zerstritten geltende Verband also eine neue ehrenamtliche Spitzenkraft suchen.

Nill wollte auf PNN-Anfrage keine genaueren Details nennen, er wolle sein Amt nicht „im Groll“ verlassen, sagte er. Er bestätigte, dass er zur finanziellen Sanierung des Kreisverbands erste Schritte eingeleitet habe: „Es gab aber Stimmen, die das anders sahen.“

Einige Stadtbezirksverbände stellten sich quer

Nach PNN-Informationen wollte Nill erreichen, dass die Bezirksverbände jeweils einmalig 50 Euro pro Mitglied an den Kreisverband überweisen – gerade wegen nötiger Liquidität im Wahljahr 2024. Zudem wollte Nill mit Blick auf sogenannte Karteileichen unter den Mitgliedern abschaffen, dass der Kreisverband für säumige Zahler von Parteibeiträgen in den Stadtbezirksverbänden monatliche Abgaben in Höhe von 2,50 Euro zahlen muss.

Generell sollte diese Abgabe des Kreisverbands an die Untergliederungen von 2,50 auf 1,50 Euro pro Unionsmitglied sinken – um das Ansammeln von Geld in den Bezirksverbänden zu begrenzen und die Kreis-CDU wieder handlungsfähiger zu machen, wie es zur Begründung hieß.

Dafür aber hätte die Satzung der Potsdamer CDU geändert werden müssen. Und die mitgliederstarken Verbände Innenstadt-Nord, West und Babelsberg verweigerten ihre Zustimmung. Nach PNN-Informationen wurde sogar mit Klage vor dem Parteigericht gedroht.

In der Folge gab es weitere Auseinandersetzungen – ausgerechnet anlässlich des traditionellen CDU-Empfangs zum Tag der Deutschen Einheit an der Glienicker Brücke. Im Vorfeld sollen aus dem Stadtverband Innenstadt-Nord Gerüchte gestreut worden sein, wonach das Vorhaben abgesagt worden sei. Einige Tage vor dem Termin sah sich Nill deshalb zu einer Rund-E-Mail gezwungen, in der er betonte, dass die Veranstaltung stattfinden werde.

Nun geht es um die Nachfolge, die bei einem Parteitag im ersten Quartal 2023 bestimmt werden soll. Bisher gibt es keine offiziellen Kandidaten. Spekuliert wird parteiintern, ob zum Beispiel der Stadtverordnete Wieland Niekisch für den streng konservativen Parteiflügel antreten könnte. Gegenüber den PNN hielt er sich zu seinen Ambitionen bedeckt: „Wir sind in einer Übergangszeit und Herr Nill ist noch Vorsitzender. Es ist heute nicht der Tag, um über die Nachfolge zu sprechen.“