Links und rechts der Langen Brücke: Mehr ganzheitlich denken

Links und rechts der Langen Brücke Michael Erbach über die Anlaufschwierigkeiten, in Potsdam eine Bürgerkommune zu gestalten Potsdam will eine Bürgerkommune werden – eine Stadt also, in der die Bürger aktiv an politischen Entscheidungsprozessen mitwirken können. Dafür gibt es schon viele Möglichkeiten. Die Potsdamer können bei Stadtverordnetenversammlungen dabei sein und Fragen stellen, an Ausschusssitzungen teilnehmen und Rederecht beantragen. Es gibt den Beschwerdeausschuss und die Sprechstunden von Oberbürgermeister und Abgeordneten. Vereine, Verbände, Bürgerinitiativen – sie alle stehen interessierten Bürgern offen. Und diese Möglichkeiten werden von den Potsdamern auch genutzt. Ja, man kann sogar feststellen, dass die Potsdamer ideenreich und mit Nachdruck für ihre Interessen streiten können. Das war so bei der Abwicklung der Philharmonie, beim Versuch, den Treffpunkt Freizeit zu schließen oder zuletzt bei der massenhaften Kritik am Quadratwurzel-Berechnungssystem für die Straßenreinigungsgebühren. Die Initiativen sind nicht immer von Erfolg gekrönt – aber wichtig für das Funktionieren von Demokratie. Nur: Zumeist setzt das politische Engagement erst dann ein, wenn Bürger persönlich betroffen sind. Das ist völlig legitim und soll auch weiter so sein – aber eine Bürgerkommune geht noch einen Schritt weiter. In solch einer Stadt denken die Bürger für die ganze Stadt, nicht nur an das eigene, sondern auch an das Gemeinwohl. Die Stadtverwaltung ist dabei, dafür den Boden zu bereiten. Die öffentliche Veranstaltung am Donnerstag zum Bürgerhaushalt – wohl dem Kernbereich einer Bürgerkommune – zeigte aber noch, wo Potsdams Bürgerschaft steht: Es waren fast nur Politiker da, die dort einen Nebenkriegsschauplatz zur Stadtverordnetenversammlung eröffneten, Bürger kamen kaum zu Wort. Dafür, dass sich dies ändert, will die Verwaltung künftig weiter Sorge tragen. Auch wenn am Ende die Stadtverordneten immer das letzte Wort haben werden, denn dafür wurden sie gewählt – die Potsdamer sollten diese Chance zur Teilhabe unbedingt nutzen.

Michael Erbach