Kommentar über kaputte Straßen: Infrastrukturpolitik zu kurzfristig

Geld kann man nicht zweimal ausgeben. Diese einfache Weisheit mutet erstmal schlüssig an. Folgt man ihr, landet man in vielen Situationen vor Entscheidungen, die nur ein Entweder-oder zulassen. In Potsdam scheint es dann beispielsweise zwangsläufig darauf hinauszulaufen, dass man für die Instandhaltung von Straßen nicht ausreichend zusätzliches Geld bereitstellt.

Angesichts großer Herausforderungen, zum Beispiel für den Neubau von Schulen, erscheint das wie ein notwendiges Übel. Zumal man die Kinder schlecht im Freien unterrichten kann, während rumpelige Straßen noch befahrbar sind – wenn auch nur sehr langsam. Stadtpolitik und Kämmerer fällt die Wahl auch leicht, weil die Investitionen in die Schulen vom Kommunalen Immobilienservice getragen werden und nicht direkt den Haushalt belasten.

Mehr Geld für den Straßenbau müsste hingegen aus dem laufenden Haushalt kommen. Angesichts von Überschüssen und guter Konjunktur erscheint diese Sparsamkeit übervorsichtig. Sie ist zudem nicht nachhaltig. Der riesige Instandhaltungsrückstau von 60 Millionen Euro zeigt, was passiert, wenn man die Infrastruktur nicht pflegt. Dann wird es später nämlich noch teurer. Straßen kaputtzusparen ist nicht wirtschaftlich. Sondern eine Hypothek für die Zukunft.

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Von den rund 630 Straßenkilometern in Potsdam sind rund 80 Prozent marode - der Investitionsstau wächst immer schneller. 

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