Für „Fehlleistung“: Scharfenberg will Entschuldigung vom Potsdamer Oberbürgermeister

Der Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg hat vom Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) eine Entschuldigung gefordert – allerdings vergeblich. Anlass: Vor der Sommerpause hatte Schubert ihm im Hauptausschuss mitten in einem Disput das Wort entzogen.

Am Mittwochabend merkte Scharfenberg im gleichen Ausschuss an, dass es für die ergriffene Maßnahme laut Geschäftsordnung der Stadtverordneten keine Grundlage gegeben habe. Vorher wäre mindestens ein dreifacher Ordnungsruf nötig gewesen. Zudem fehle der Vorfall im Protokoll der Sitzung. Für diese „Fehlleistung“ bat Scharfenberg den Rathauschef um eine Entschuldigung.

Schubert sagte daraufhin zu, den „Lapsus“ im Protokoll zu vermerken, „der kleine Disput“ werde dort aufgenommen. Von einer Entschuldigung bei dem Oppositionspolitiker sah er aber ab, begründete das aber nicht weiter. Schon länger gilt das Verhältnis der beiden Kommunalpolitiker als getrübt. Scharfenberg führt die kleinere der beiden im Streit getrennten Linke-Fraktionen im Stadtparlament.