Landeshauptstadt: Bürgerhaushalt ist „eine Farce“

Als „dilettantisch, undemokratisch und Farce“ bezeichneten einige Mitglieder des Jugendhilfeausschusses am Donnerstagabend die Bürgerbeteiligung am so genannten Bürgerhaushalt 2006.

In thematisch untergliederten Foren hatte der Geschäftsbereich des Stadtkämmerers im vergangenen Jahr die „Sparkassenvorschläge“ der Bürgerinnen und Bürger eingeholt. Man habe dazu in der Presse eingeladen, sagte die mit dem Bürgerhaushalt betraute Mitarbeiterin Sibylle Strotzer. Sie räumte gleichsam ein, dass die Öffentlichkeitsarbeit „verbesserungswürdig“ sei. Lediglich über Bürgerforen den Bürgerwillen einzuholen, gebe ein verzerrtes Bild wieder, sagte Ausschussmitglied Gregor Voehse. Er bezweifelte, dass die Sparvorschläge zum Haushalt aus den Foren die Bürgermeinung repräsentativ abbildeten und stellte den Antrag, als Ausschuss kein Votum zur vorliegenden Liste abzugeben. Dem konnte sich allerdings die Mehrheit der Ausschussmitglieder nicht anschließen.

Andere Kommunen in der Bundesrepublik zeigten beispielhaft wie man auch einen Bürgerhaushalt zustande bringen könne, erklärte die Ausschussvorsitzende Birgit Müller. Ein Blick auf die Internetseite von Lichtenberg zeige die Fehler auf, die Potsdam gemacht habe. So habe man in dem Berliner Stadtteil 80 Prozent der Bürgermeinungen via Internet abgefragt worden, erklärte Müller. Lichtenberg habe für das Projekt Bürgerhaushalt ein Budget von 125 000 Euro zur Verfügung, während man in Potsdam mit nur 10 000 Euro auskommen müsse, rechtfertigte Sibylle Strotzer die beschränkten Möglichkeiten. Schließlich gaben sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Hausaufgaben auf: Bis zur ihrer nächsten Sitzung Anfang Februar soll jeder einzelne seine Voten zu den knapp hundert Bürgervorschlägen abgeben, um so zu einer Gesamtbeurteilung zu kommen. NIK