Baerbock und Scholz auf den letzten Plätzen: Potsdamer Abgeordnete lassen Fragen unbeantwortet

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) landen im Antwort-Ranking des Portals abgeordnetenwatch.de auf dem letzten und vorletzten Platz aller Abgeordneten aus Brandenburg. Beide Politiker aus dem Wahlkreis 61, den Scholz 2021 gewonnen hatte, ließen sämtliche online gestellten Fragen auf der Seite des Portals unbeantwortet. Bei Baerbock waren es 419, bei Scholz 383 unbeantwortete Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.

Fast ganz vorn landet dagegen Linda Teuteberg (FDP), die ebenfalls den Wahlkreis 61 (Potsdam-Potsdam Mittelmark II, Teltow-Fläming II) vertritt und alle 28 ihr gestellten Fragen beantwortete. Vor ihr liegt lediglich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ariane Fäscher aus Hohen Neuendorf (Oberhavel), die auf 60 Fragen und Antworten kommt. Insgesamt 15 von 25 Abgeordneten aus Brandenburg wurden als „hervorragend“ bewertet, weil sie mindestens 95 Prozent der an sie gerichteten Fragen beantworteten. Auf den drittletzten Platz kam der Potsdamer AfD-Politiker Alexander Gauland, der alle acht Fragen an ihn unbeantwortet ließ. Baerbock, Scholz und Gauland landeten bereits im Vorjahr auf den letzten Plätzen.

© Andreas Klaer/PNN

Die vielen unbeantworteten Fragen an Baerbock und Scholz drücken den Durchschnitt für Brandenburg. Denn die beiden Regierungsmitglieder kumulieren etwa zwei Drittel aller Fragen an die brandenburgischen Abgeordneten. So würden durchschnittlich nur 31 Prozent der Online-Fragen beantwortet. Im Vorjahr waren es sogar nur 23 Prozent. Der Bundesdurchschnitt liegt laut abgewordnetenwatch.de aktuell bei 75 Prozent.

Seit Beginn der Legislaturperiode Ende September 2021 wurden den Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg insgesamt 1218 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen 373 beantwortet wurden. Die Abgeordneten haben die gesamte Legislaturperiode über Zeit, die an sie gestellten Fragen zu beantworten, teilt das Portal mit. 

Als Oppositionspolitikerin habe Annalena Baerbock laut Portal noch die meisten an sie gerichteten Fragen beantwortet. Als Außenministerin steht für Baerbock die Tätigkeit als Abgeordnete offenbar nicht mehr im Vordergrund. Zum Vergleich: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) landet auf dem ersten Platz aller 736 Bundestagsabgeordneten. Er hat alle 706 an ihn gerichteten Fragen beantwortet, beziehungsweise beantworten lassen.