Landeshauptstadt: Am Montag nochmals StVV-Marathontagung

Durch die langwierige Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und eine nicht durch Redezeiten begrenzte Diskussion über den Schulentwicklungsplan hat die neue Stadtverordnetenversammlung nur einen kleinen Teil ihres Pensums am Mittwoch geschafft. Zu später Stunde entschloss man sich, wenigstens noch die Wahl der berufenen Bürger abzuschließen, damit die Ausschüsse arbeitsfähig sind. Danach wurde die Versammlung auf den Montag vertagt. Zur Debatte stehen u.a. noch der Bebauungsplan Silbergraben, der Konflikt mit der Landesregierung zum Bau eines Spaßbades, die Satzung zur Erstattung von Schülerfahrkosten oder der Antrag auf Fortsetzung der Stasi-Überprüfungen der Stadtverordneten. Viele der noch zu behandelnden Anträge werden sicher erst einmal in die Ausschüsse überwiesen, andere drängen jedoch auf sofortige Entscheidung. dif