Spürhunde, Einsatzstöcke und Scanner: Neues Sicherheitskonzept für Brandenburgs Gefängnisse

Aufgeregt stürmt Finni in die Übungszelle der „Ausbildungsstätte für den Justizvollzug“ in Brandenburg an der Havel. Die feuchte Hundenase schnuppert am Bett, am Stuhl und am Regal der nachgebauten Gefängniszelle. Schließlich wird sie fündig und zeigt den Bediensteten das vorher versteckte Mobiltelefon an.

Finni ist einer von zwei Spürhunden, die der Justizvollzug des Landes Brandenburg angeschafft hat. Früher habe man zur Suche nach versteckten Handys oder Drogen Hunde der Polizei ausleihen müssen, sagt Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU). Nun habe der Justizvollzug diese Fähigkeiten selbst.

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Die „Ausbildungsstätte für den Justizvollzug“ ist ein moderner Gebäudekomplex, in dem alle angehenden Justizbeamten des Landes geschult werden. In diesem Jahr fänden erstmals drei Kurse statt, weil das Land wieder einstellt, sagt Hoffmann. „Wir haben nicht genug Nachwuchs im Vollzug.“

Und auch bei der Sicherheit der Gefängnisse scheint es in den vergangenen Jahren noch Defizite gegeben zu haben: „Wir haben 2020 eine Sicherheitsanalyse machen lassen“, sagt Hoffmann. „Baulich hatten unsere Gefängnisse höchste Standards, bei der inneren Sicherheit gab es Verbesserungspotential.“

2021 wurde deswegen ein neues Sicherheitskonzept aufgestellt, das nun in den Vollzugsanstalten des Landes umgesetzt wird. So wurde das Training der „Einsatzgruppen“ verstärkt: Dabei handelt es sich um speziell geschulte Beamte, die etwa bei Auseinandersetzungen oder Meutereien in den Haftanstalten zum Einsatz kommen. Sie erhielten zudem neue, moderne Schutzausrüstungen – in den Jahren zuvor habe man teils abgelegte Ausrüstung der Polizei bekommen, berichteten Beamte. Insgesamt 200.000 Euro gab das Land dafür aus.

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Dafür gab es neue Handschellen – für die bislang verwendeten Modelle konnte man Nachschlüssel im Internet bestellen, sagt Landeseinsatztrainer Michael Habermann. Zudem wurden die Justizbeamten auch wieder mit Hiebwaffen, nämlich ausziehbaren Einsatzstöcken, ausgestattet: Ex-Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) hatte sie in seiner Amtszeit abgeschafft. Brandenburg war zuletzt das einzige Bundesland, in dem die Bediensteten diese Waffen nicht hatten.

Wir sehen zunehmend psychisch gestörte Gefangene mit hoher Gewaltbereitschaft.

Michael Habermann, Landeseinsatztrainer für den Justizvollzug in Brandenburg.

Zugleich nahm die Gewalt in den Gefängnissen aber zu: Während es bei einer Durchschnittsbelegung von 1389 Gefangenen im Jahr 2013 insgesamt 45 Fälle von Körperverletzung unter Strafgefangenen gab, waren es 2022 insgesamt 83 Fälle – bei nur 1200 Insassen. Bei deutlich weniger Gefangenen verdoppelte sich also die Zahl der Körperverletzung hinter den Gefängnismauern.

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Und auch die Angriffe auf Bedienstete nahmen vor der Coronapandemie deutlich zu. „Wir sehen zunehmend psychisch gestörte Gefangene mit hoher Gewaltbereitschaft“, sagt Habermann. Als Beispiel hält er ein abgesägtes Tischbein in die Höhe: In der Hand eines Gefangenen kann das zu einer gefährlichen Waffe werden.

Ein Drogenscanner ist zum Test im Einsatz

Zum Sicherheitskonzept gehörte schließlich auch das Leasing eines neuen Drogenscanners. Das Gerät, das seit März in Cottbus erprobt wird, kann nicht nur die von den Hunden aufgespürte Drogen bestimmen. Es kann auch untersuchen, ob zum Beispiel in Briefen oder Kinderzeichnungen drogenhaltige Substanzen versteckt sind.

In zwei Monaten Erprobung gelangen dem Gerät sechs Treffer, von denen einige auf herkömmliche Weise nicht gelungen wären, berichteten die mit der Erprobung betrauten Beamten am Mittwoch. Zufrieden ist die Justizministerin mit der neuen Ausstattung indes noch nicht. „Wir müssen uns auch Gedanken über Drohnen machen, die Gegenstände in die Gefängnisse schmuggeln“, sagt Hoffmann. „Auch dafür brauchen wir ein Abwehrkonzept.“