„C 18“ soll verboten werden: Brandenburg berät über Autokennzeichen

Die Buchstabenkombinationen NS, KZ oder SS sind tabu: Sie dürfen schon seit 1992 nicht mehr auf Autokennzeichen verwandt werden, um Rechtsextremisten daran zu hindern, ihre Gesinnung damit zum Ausdruck zu bringen. Damals hatten sich alle Bundesländer darauf verständigt, diese Buchstabenkombinationen nicht mehr als Kennzeichen zu vergeben.

In Brandenburg sind auch alle Abkürzungen, die auf Adolf Hitler hindeuten können, blockiert – etwa AH 18, wobei die 1 für den ersten und die 8 für den achten Buchstaben des Alphabets, also „A“ und „H“, stehen würde.

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Nun plant die Landesregierung offenbar eine weitere Einschränkung der Autokennzeichen. Die Ministerien des Inneren und für Infrastruktur beraten derzeit über eine Erweiterung der gesperrten Abkürzungen und Buchstabenkombinationen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Rechtsextremismus-Expertin der Linken, der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige, hervor, die am Dienstag vom Landtag veröffentlicht worden war.

Rechtsextreme wollen szenenahe Autokennzeichen

Johlige hatte sich unter anderem nach den Buchstabenkombinationen „BH“ und „C 18“ erkundigt. In der rechten Szene stehen diese unter anderem für die verbotenen rechtsextremen Gruppen „Blood & Honour“ und „Combat 18“. Aktuell sind diese Abkürzungen nicht gesperrt, heißt es in der Antwort. „Dass in Brandenburg Kennzeichen mit Buchstabenkombinationen wie C 18 oder BH möglich sind, zeigt die mangelnde Sensibilität, die bisher diesem Thema gewidmet wurde“, sagt Johlige. Mit den Kennzeichen am eigenen Kraftfahrzeug die Gesinnung deutlich machen zu wollen, sei kein neues Phänomen. „Wir wissen, dass in der rechtsextremen Szene Zeichen der Zugehörigkeit mit hohem Symbolgehalt wichtig sind“, sagte Johlige.

Es sei deswegen gut, dass das Infrastrukturministerium den Katalog für gesperrte Kennzeichen nun anpassen wolle. „Die rechtsextreme Szene hat sich seit der letzten Anpassung 2010 stark verändert, neue Erkennungscodes sind hinzugekommen“, sagte Johlige. „Deshalb ist es wichtig, den Katalog regelmäßig zu überprüfen und anzupassen.“