Wenige Abschiebungen in diesem Jahr: Brandenburgs Innenminister Stübgen fordert mehr Konsequenz

In diesem Jahr sind aus Brandenburg vergleichsweise wenige ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben worden. Wie die „Märkische Allgemeine“ am Freitag unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums berichtete, wurden bis Ende Oktober 131 Personen abgeschoben, davon 109 Menschen in ihre Heimatländer und 22 nach dem Dublin-Verfahren in einen anderen EU-Staat. Im vergangenen Jahr gab es 217 Abschiebungen und im Jahr 2020 waren es 239.

Ausreisepflichtig sind den Angaben zufolge in Brandenburg derzeit 10.429 Personen, von denen allerdings 7460 eine vorläufige Duldung haben. Innenminister Michael Stübgen (CDU) forderte den Bund auf, die Bedingungen für die Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer zu verbessern. „Die versprochene Rückführungsoffensive ist die Bundesinnenministerin bisher schuldig geblieben“, sagte er der Zeitung. Es gebe kaum Fortschritte bei der Bereitschaft der Herkunftsländer, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. (dpa)