Förderung des HBPG nach der Coronakrise: Eine Frage des Wie

Potsdam - Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise lassen sich für Potsdams Kultur noch nicht beziffern, und doch bestimmen sie schon jetzt die Debatten. So geschehen auch im Kulturausschuss am Donnerstag (30.9.), wo ein Antrag der Linken diskutiert wurde: Die Stadt soll demnach ihre finanzielle Unterstützung für die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbh (BKG) prüfen. Konkret zu überlegen sei, ob diese Unterstützung aufzugeben und durch eine Projektförderung zu ersetzen wäre.

Die BKG steht hinter dem Haus Brandenburgisch-Preußischer Geschichte (HBPG) am Neuen Markt, es ist eines der wichtigsten Museen zu historischen Themen in der Stadt Potsdam. Die Landeshauptstadt ist mit einem Anteil von rund 25 Prozent und einem Förderanteil von jährlich 230.000 Euro jedoch nur Minderheitsgesellschafter. Der Löwenanteil liegt beim Land. Die jetzige Konstellation läuft bis Ende 2022.

Potsdam als Minderheitsgesellschafter

Hier setzte die Diskussion an. Hintergrund ist, dass das HBPG zum Zeitpunkt seiner Gründung 2003 ein Alleinstellungsmerkmal in Potsdams Mitte hatte - damals gab es das Potsdam Museum in jetziger Form noch nicht. Heute sieht das anders aus, das städtische Museum hat sich längst etabliert. Thematisch gibt es mit dem HBPG potenziell Überschneidungen.

Der thematische Einfluss als Minderheitsgesellschaft sei im HBPG ohnehin sehr begrenzt, sagte Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke). Die Stadt tue gut daran, den städtischen Zusammenhang im HPBG "anders sicherzustellen" – etwa über die Förderung einzelner Projekte. So könne man anders Einfluss nehmen als bisher. "Ist das nicht der Einstieg zum Ausstieg?", setzte Janny Armbruster (Grüne) dem entgegen. 

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Alle Ausgaben sind auf dem Prüfstand

Kulturbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) bekräftigte, von Verwaltungsseite würden derzeit alle Ausgaben "auf den Prüfstand gestellt". Die Prüfung in Sachen HBPG könnte jedoch nicht wie vom Antragsteller vorgesehen bis Jahresende abgeschlossen sein, sondern erst bis zum 1. Quartal 2022. Sie unterstütze den Antrag. 

Zudem, so Aubel weiter, sei diese Prüfung durchaus exemplarisch zu verstehen: Scheinbar Gesetztes müsse neu überdacht werden können. Nebenbei verwies sie darauf, dass das Naturkundemuseum als einziges im Land Brandenburg durchaus auch von landesweiter Bedeutung sei - jedoch in alleiniger Trägerschaft der Stadt Potsdam.

Falsche Signale an die Kulturszene?

Sarah Zalfen (SPD) warnte eindrücklich vor falschen Signalen in die Kulturszene: Gerade Orte in freier Trägerschaft befürchteten ohnehin eine aus Sparzwängen hervorgehende Tendenz weg von institutioneller, hin zu projektbasierter Förderung. "Die Freien hören hier die Nachtigall trapsen – das ist für mich keine Schwarzmalerei." Man solle zudem, so Zalfen, Stadt und Land nicht auseinanderdividieren.

Gegen den Eindruck, den Freien könne es in Potsdam an den Kragen gehen, wehrte sich Aubel ausdrücklich. Bei dem HBPG handele es sich um eine Landeseinrichtung, "nicht um unsere freien Träger". Der Prüfantrag wurde schließlich angenommen, mit einer Änderung. Den durchschlagenden Kompromissvorschlag lieferte Saskia Hüneke (Grüne). Zu prüfen ist nun, "wie sich das die Stadt Potsdam künftig an der Finanzierung der BKG beteiligt". Das "ob" wurde gestrichen.