Uniformen überteuert gekauft?: Ukrainischer Minister weist neue Korruptionsvorwürfe zurück

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat erneute Korruptionsvorwürfe gegen sein Haus zurückgewiesen. Er fordere alle auf, „kritischer und verantwortungsbewusster mit Informationen umzugehen“, sagte Resnikow am Montag vor Journalisten mit Blick auf Berichte ukrainischer Medien zu mutmaßlich überteuert gekauften Winteruniformen.

Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe.

Den Medienberichten zufolge gehört zu den Eigentümern des Unternehmens Oleksandr Kassai, ein Neffe von Gennadi Kassai, der wiederum der Partei des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angehört.

Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, diese führten „die Gesellschaft in die Irre“. Schlimmer noch sei die Auswirkung auf die Partner der Ukraine, da durch solche Berichte der Eindruck eines „Desasters“ entstehe. Bei dem Uniformkauf sei alles „im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe“ und „über Ausschreibungsverfahren“ erfolgt, sagte Resnikow weiter.

Weitere Korruptionsfälle beim Militär

Im Januar waren mehrere hochrangige ukrainische Militärangehörige entlassen worden, nachdem Journalisten den Kauf von Essensrationen für Soldaten zu überhöhten Preisen enthüllt hatten. Damals hatte Verteidigungsminister Resnikow ein „Versagen“ der Anti-Korruptionsbehörden eingeräumt.

Anfang August hatte Staatschef Selenskyj alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten entlassen. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen.

Die Führung in Kiew zeigt sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen. Die Europäische Union hat Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu einer Bedingung für den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt gemacht. (AFP)