Konflikt im Südkaukasus: EU baut neue Beobachtermission in Armenien auf

Die EU will mit einer neuen Beobachtermission zur Entspannung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien beitragen. Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten billigten am Montag in Brüssel einstimmig einen entsprechenden Plan.

Er sieht nach Angaben eines EU-Beamten vor, rund 100 Männer und Frauen nach Armenien zu entsenden. Deutschland will nach Angaben von Diplomaten einen substanziellen Beitrag leisten.

Im Mandat für die neue Mission im Südkaukasus heißt es, das strategische Ziel bestehe darin, einen Beitrag zur Verringerung der Zahl der Zwischenfälle in den Konflikt- und Grenzgebieten zu leisten. Zudem geht es darum, das Risiko für die dort lebende Bevölkerung zu verringern und damit zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beizutragen.

Dazu solle es zum Beispiel Routinepatrouillen geben. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach am Montag beim Außenministertreffen von einer „neuen Phase des EU-Engagements im Südkaukasus“.

Waffenruhe nach schweren Kämpfen

Aserbaidschan hatte Armenien Mitte September angegriffen. Aserbaidschan wirft Armenien vor, zuvor provoziert zu haben, was das militärisch schwächere Nachbarland zurückweist. Nach schweren Kämpfen mit mehr als 200 Toten gilt aktuell eine Waffenruhe.

Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken streiten sich seit Jahrzehnten um die Kontrolle über das Gebiet von Bergkarabach. Diplomaten gehen davon aus, dass Aserbaidschans autoritäre Führung zuletzt ausnutzte, dass Armeniens Schutzmacht Russland mit dem Krieg gegen die Ukraine beschäftigt ist.

Die neue Überwachungsmission soll Diplomaten zufolge im Idealfall bereits Ende Februar starten. Bis dahin muss noch der genaue Einsatzplan abgestimmt werden. Bereits Anfang Januar hatte der Auswärtige Dienst die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, rund 100 Beobachter und Experten für den Einsatz bereitzustellen. (dpa)