Bidens Feuerwehrmann : Jeff Zients – so tickt der neue Stabschef im Weißen Haus

Es ist der bisher größte Personalwechsel in Joe Bidens Präsidentschaft: Jeff Zients soll nach zwei Jahren die mächtige Position als Stabschef des US-Präsidenten von Ron Klain übernehmen. Das berichteten amerikanische Medien übereinstimmend am Wochenende.

Die Veränderung auf dem ranghöchsten Posten in der Verwaltung des Weißen Hauses markiert ein neues Kapitel in Bidens Präsidentschaft.

Ging es in der ersten Hälfte seiner Amtszeit noch darum, möglichst viele Punkte seiner Agenda durch den Kongress zu bringen, so muss sich die Regierungszentrale nach dem Mehrheitswechsel im Repräsentantenhaus auf zahlreiche Untersuchungen und nervenaufreibende Blockadepolitik vonseiten der Republikaner in den kommenden beiden Jahren einstellen.

Neu hinzu gekommen ist in den vergangenen Wochen die Dokumenten-Affäre um bei Biden gefundene geheime Akten aus seiner Zeit als Obamas Vizepräsident. Inzwischen hat Justizminister Merrick Garland einen Sonderermittler eingesetzt, der die Untersuchungen überwachen soll. Wie gefährlich dies für Biden noch werden könnte, ist offen.

Der frühere „Covid-Zar“ Zients hat einen Ruf als effizienter Krisenmanager: Er half Biden von Anfang 2021 bis April 2022 bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, unter anderem trieb er dabei die bundesweite Impfkampagne voran. Als Stabschef wird der 56-Jährige den Terminkalender des Präsidenten, die Zusammenarbeit mit dem Kongress und im Zweifelsfall das Krisenmanagement verantworten.

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Schon unter Präsident Barack Obama war Zients Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats der USA. Auch leitete er das Büro für Verwaltung und Haushaltswesen. Anders als der 61-jährige Ron Klain meidet er Twitter und gilt als Freund der Wirtschaft. Unter anderem war er Manager bei der Beratungsfirma Advisory Board Company. Der linke Flügel der Demokratischen Partei reagierte zunächst verhalten auf die Personalie.

Klain, der schon von Beginn an angekündigt hatte, den Knochenjob als Stabschef nur eine bestimmte Zeit machen zu wollen, war an zentraler Stelle daran beteiligt, Bidens milliardenschwere Gesetzesvorhaben umzusetzen, darunter die Pandemiehilfen, massive Investitionen in Infrastruktur, ein großes Klima- und Gesundheitspaket, moderate Waffenrechtsverschärfungen sowie ein bundesweites Gesetz zum Schutz der Ehe für alle.

Es wird erwartet, dass der Wechsel kurz nach Bidens Rede an die Nation am 7. Februar vollzogen wird. Zu diesem Anlass führt der Präsident traditionell vor beiden Kammern des Kongresses aus, was er in diesem Jahr vorhat.

Der 80-jährige Präsident hat aber auch angekündigt, zu Beginn dieses Jahres und nach Beratungen mit seiner Familie bekannt zu geben, ob er 2024 noch einmal antreten will. Sein Interesse an einer zweiten Amtszeit hat Biden bereits bekundet.

Klain, der seit den 1980er Jahren zum engsten Kreis um Biden zählt und auch an seinem Präsidentschaftswahlkampf 2020 beteiligt war, könnte sich in diesem Fall um die Wiederwahlkampagne kümmern, heißt es. Er war länger Stabschef als alle Demokraten seit 50 Jahren – und länger im Amt als jeder Stabschef unter Bidens Vorgänger Donald Trump.