Sauber? Eine Aufnahme an der Vattenfall-Einleitstelle an der sogenannten Steinitzer-Quelle vom 19. Mai 2015 zeigt deutlich eine rostbraune Färbung des Wasserlaufs. Die Verfärbung wird durch erhöhte Eisen-Werte hervorgerufen. Foto: BUND
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Brandenburg Verfahren gegen Vattenfall eingestellt

Staatsanwaltschaft legt Vorwurf der Gewässerverunreinigung zu den Akten. BUND erwägt Beschwerde

Cottbus/Potsdam - Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat das Verfahren zur Anzeige der Umweltschutzorganisation Greenpeace und des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Brandenburg gegen den Energiekonzern Vattenfall wegen vermeintlicher Gewässerverunreinigung eingestellt. Das teilten am gestrigen Dienstag sowohl die beiden Umweltverbände als auch Vattenfall mit. Wie berichtet hatten der BUND und Greenpeace dem schwedischen Staatskonzern vorgeworfen, durch abgepumptes Grubenwasser aus dem Tagebau Welzow-Süd umliegende Gewässer massiv verschmutzt zu haben. Dabei stützten sich die Naturschützer auf Laborergebnisse zu Proben, die sie im vergangenen Frühsommer im Umfeld der Abbaustätte entnommen hatten. Laut Greenpeace und BUND wurde vor allem der Wert für sogenanntes Eisenhydroxid, auch als Eisenocker bekannt, um ein Vielfaches überschritten.

Die Staatsanwaltschaft Cottbus hatte den Angaben zufolge beide Seiten in einem entsprechenden Schreiben über die Einstellung des Verfahrens informiert. „Das ist schon sehr enttäuschend. Wir prüfen jetzt, ob wir Beschwerde einlegen“, sagte BUND-Landeschef Axel Kruscht am Dienstag den PNN. Die Entscheidung bezeichnete er als „nicht nachvollziehbar“. „Zumal die Staatsanwaltschaft in ihrem Brief selbst mitteilt, dass das zuständige Landesbergamt aufgrund der Anzeige eigene Messungen durchgeführt und dabei ebenfalls eine Überschreitung der Eisenwerte festgestellt hat“, so der BUND-Landeschef. Interessant sei auch, dass die Staatsanwaltschaft in ihrem Schreiben überhaupt nicht darauf eingegangen sei, dass die früheren Messungen im Auftrag von Vattenfall nicht an den vom Land vorgegebenen Stellen durchführt worden seien, sagte Kruschat weiter.

Vattenfall dagegen wertete gestern die Einstellung des Verfahrens als Beleg für seinen ordnungsgemäßen Umgang mit dem eisenhaltigen Grubenwasser. „Für die Entwässerung aller von Vattenfall betriebenen Tagebaue in der Lausitz liegen wasserrechtliche Erlaubnisse der jeweils zuständigen Behörden vor. Den Ergebnissen der regelmäßigen Messungen an den Probenahmestellen zufolge werden die behördlich vorgegebenen Überwachungswerte sicher eingehalten“, erklärte der Konzern in einer Mitteilung.

Eigenen Angaben zufolge fördert Vattenfall „zum sicheren Betrieb“ seiner fünf Tagebaue im Lausitzer Braunkohlerevier jährlich rund 400 Millionen Kubikmeter Wasser. Etwa ein Viertel davon werde direkt im Umfeld der Tagebaue „zur Stützung und zum Schutz landschaftsprägender Gewässer und Schutzgebiete“ verteilt. Die restlichen 75 Prozent würden dagegen in den sieben Grubenwasserbehandlungsanlagen „nach dem Stand der Technik gereinigt“. Dabei würden jährlich etwa 16 000 Tonnen Eisen zurückgehalten.

Erstmals für Schlagzeilen gesorgt hatte die sogenannte Verockerung vor rund zwei Jahren, als sich mehrere Wasserarme im Oberspreewald rostbraun färbten und in der Tourismusregion die Sorge wuchs, Urlaubsgäste könnten sich abschrecken lassen. Die markante Verfärbung tritt Experten zufolge ab einer Konzentration von zwei bis drei Milligramm Eisenocker pro Liter Wasser ein, bei einem Eisenanteil von zwölf Milligramm ist tierisches Leben unmöglich. Mehr als 26-mal so viel Eisenocker hatten BUND und Greenpeace nach eigenen Angaben Mitte Juni 2014 an einer der zahlreichen Stellen gemessen, an denen Vattenfall überschüssiges Grubenwasser aus Welzow-Süd in die Natur pumpt. Auch an mehreren anderen Stellen wurde der ohnehin laxe Grenzwert von damals fünf Milligramm pro Liter, den das Landesbergamt 2008 festgelegt hatte, teils deutlich überschritten. Erst im vergangenen März hat das Landesbergamt den Grenzwert auf drei Milligramm gesenkt.

Doch zumindest noch im Februar wurde auch diese Marke ebenfalls deutlich überschritten. Bei einer erneuten Beprobung hatten BUND und Greenpeace an der Einleitstelle „Peterhainer Fließ“ Eisenwerte von 3,2 Milligramm und an der Einleitstelle „Steinitz Quelle“ sogar von 13 Milligramm festgestellt. Vattenfall hatte daraufhin wie berichtet sowohl die sachgemäße Entnahme der Proben als auch die Auswertung durch die beauftragten Labore angezweifelt. So hatte der Konzern Kruschat vorgeworfen, die Proben selbst entnommen und widerrechtlich Konzerngelände betreten zu haben. Der BUND dagegen hatte betont, alle Proben seien von akkreditierten und zertifizierten Instituten entnommen worden.

Nun habe die Staatsanwaltschaft in ihrem Schreiben ausgeführt, so Kruschat, dass weder Greenpeace noch BUND überhaupt „beweisrelevante Messungen“ veranlassen könnten. „Egal ob von zertifizierten Labors oder nicht. Das bedeutet ja, dass man behördliche Handlungen überhaupt nicht mehr infrage stellen kann“, kritisierte der BUND-Landeschef.

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